Frankfurt/Main – Nach seinem angekündigten Rückzug will sich Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an diesem Freitag (12.00 Uhr) vor der Presse äußern. Dabei will er zu den Hintergründen seiner Entscheidungen Stellung nehmen, so ein Sprecher der Stadt.

Am Dienstag hatte Feldmann, der sich in dieser Woche auf einer Vietnam-Reise befand, seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, hieß es. „Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen”, erklärte der SPD-Politiker, der wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt ist. Wie das Landgericht Frankfurt dann am Mittwoch bekannt gab, beginnt der Prozess gegen Feldmann am 18. Oktober.

Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Awo-Kita „ohne sachlichen Grund” ein übertarifliches Gehalt bezogen, hieß es. Zudem habe die Awo laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen” wollen.

Darüber hinaus war der 63-Jährige in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher aufgefallen. Zuletzt hatte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt gefordert.

© dpa-infocom, dpa:220707-99-945158/2 (dpa/lhe)