Die Leverkusener Bezirksvertretung III hat sich mit einem Bürgerantrag befasst.
BürgerantragStraßenausbau in Lützenkirchen müssten Anlieger selbst zahlen

Schlaglöcher und Flickenteppich: Die Stichstraße „Auf dem Bruch“ ist in schlechtem Zustand.
Copyright: Stefanie Schmidt
Bürgeranträgen wird in der Bezirksvertretung III stets ein hoher Stellenwert eingeräumt – schließlich versteht sich das Gremium als offenes Ohr für seinen Stadtbezirk. Geld kosten darf es allerdings aktuell eher nicht. Dem Anliegen einer Lützenkirchener Bürgerin – die Sanierung einer kleinen Stichstraße auf dem Bruch – konnten die Bezirksvertreter mit einer Stellungnahme von Tiefbauchef Reinhard Schmitz schnell diplomatisch lösen.
Schmitz erklärte, dass es sich dabei nicht um einen Sanierung, sondern um einen erstmaligen Ausbau handeln würde, dafür müssen 90 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden. Die Kosten beziffert er auf rund 100.000 Euro. „Mit den 10.000 Euro für die Stadt kommen wir klar“, sagt Wolfgang Pockrand (SPD). „Wenn die Anlieger das dann wirklich wollen.“ Das allerdings gilt als unwahrscheinlich, da es sich nur um wenige Haushalte handelt, die sich die hohen Kosten teilen müssten.
Wiederholte Mängel
Die Antragsstellerin entgegnet, der mangelhafte Zustand des Weges sei der Stadt und den Technischen Betrieben Leverkusen seit Jahren bekannt. „Trotz wiederholter Mängelanzeigen und Hinweise meinerseits erfolgt ausschließlich eine provisorische, kurzfristige Instandhaltung, insbesondere durch das wiederholte Verfüllen von Schadstellen mit Kaltasphalt.“ Sie fordert eine „dauerhafte Sanierungslösung und grundhafte Instandsetzung“. Neben den Anwohnerinnen und Anwohnern werde der Weg nachweislich auch von Kindern, Radfahrenden sowie Post-, Paket- und Entsorgungsfahrzeugen genutzt, argumentiert die Bürgerin weiter.
Die Bezirksvertreter lehnten den Bürgerantrag einstimmig ab, wollen aber mit den Anliegern ins Gespräch gehen, ob ein selbstfinanzierter Ausbau gewünscht sei.


