Halb oder ganz auf Gehwegen parkende Autos gehören längst zu jedem Stadtbild. Vielerorts geduldet oder mit Markierungen offiziell ausgewiesen, sind sie meistens jedoch eine Art von Wildwuchs der Automobil-Gesellschaft. Doch immer öfter machen Anwohner und nicht-motorisierte Verkehrsteilnehmer dagegen mobil. In der vergangenen Woche wurde ein entsprechender Bürgerinnenantrag im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt jedoch eindeutig abgewiesen.

Das Ansinnen war an einem konkreten Fall aus Bürrig festgemacht: „In der gesamten Rheindorfer Straße ist das Parken auf dem Gehweg gestattet. Es könnten fast alle Parkflächen gestrichen werden, da es überwiegend Einfamilienhäuser mit Garagen oder Mehrfamilienhäuser mit Stellplätzen gibt. Die wenigen ‚erforderlichen‘ Besucherparkplätze könnten auf der Straße angelegt und die Reduktion der Geschwindigkeit auf 30 km/h angeordnet werden“, hatte die Antragstellerin in ihrer Begründung geschrieben, das „Gehwegparken“ dort zu untersagen. 

Lebensqualität der Anwohner könnte gesteigert werden

Damit könne die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner gesteigert werden, da Tempo 30 zur Lärmreduktion beitrage. „Der Radverkehr wäre auf diesem Abschnitt dann immerhin etwas besser geschützt und der Gehweg würde frei werden, damit zu Fuß gehende zumindest einigermaßen barrierefrei den Gehweg nutzen können.“ Eindrucksvolle Fotos von kaum mehr passierbaren Gehwegen unterstrichen das Ansinnen des Antrags. 

Immerhin machten diese Fotos Eindruck. Das seien doch ganz klare Ordnungswidrigkeiten, wenn da wie Sau geparkt werde, und solche Verstöße gehörten geahndet. „Dann müssen wir eben ein wenig Verkehrserziehung betreiben“, so SPD-Sprecher Dirk Löb im Ausschuss. Dort müsse eben intensiver kontrolliert werden. 

SUVs: Passen nicht mehr in die Garage und versperren Gehwege

Das Problem seien die immer größer werdenden Autos, die oft nicht mehr in Garagen passten, die stattdessen zweckentfremdet würden, und die zu groß für markierte Parkflächen seien, sagte Andreas Bokeloh von den Grünen mit Blick auf den immer höheren Anteil überdimensionierter Stadtgeländewagen (SUV). Auch er forderte zielgerichtete Kontrollen gegen illegales Parken.

„Das Problem spitzt sich immer mehr zu“, spitzte Frank Pathe von der Klimaliste zu. „In Leverkusen sind 58.000 Autos angemeldet und jedes Jahr werden es mehr.“ Für das Parken auf Gehwegen gebe es eine „glasklare Rechtslage“: Es sei illegal. Wenn die Stadt nicht genügend Personal für mehr Kontrollen dagegen habe, solle sie eben weitere Kräfte einstellen, „die lassen sich locker aus den dann eingehenden Bußgeldern bezahlen“. 

Parken auf Gehwegen

Leverkusens ruhender Verkehr steht vor Veränderungen

Von

Bert-Christoph Gerhards

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Am Ende wurde der Antrag der Bürriger Bürgerin dennoch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Des Themas Parken auf Gehwegen wolle man sich ohnehin noch einmal gründlicher annehmen und Tempo 30 sei auf dieser Straße mit Durchgangsverkehr nicht einfach möglich. Immerhin soll nun etwas genauer auf wirkliche Parksünder geachtet werden. Erledigt ist das Thema damit nicht.