Bürgereninitiative gescheitertWesseling baut Häuser für Flüchtlinge

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Jubel brandete bei den Gegnern der Bürgerinitiative auf, als das Ergebnis des Bürgerentscheids feststand. Es bleibt beim Ratsbeschluss, dass für die Flüchtlinge Häuser gebaut werden.

Jubel brandete bei den Gegnern der Bürgerinitiative auf, als das Ergebnis des Bürgerentscheids feststand. Es bleibt beim Ratsbeschluss, dass für die Flüchtlinge Häuser gebaut werden.

Wesseling – In Wesseling werden Flüchtlinge künftig in festen Wohnhäusern statt in Containern untergebracht. Die Bürgerinitiative, die gegen den Bau von Häusern ist, scheiterte am Sonntagabend beim Bürgerentscheid.

Zwar stimmte die Mehrheit der Wähler, 51,47 Prozent, für die Unterbringung von Flüchtlingen in Containern. Die Bürgerinitiative verfehlte aber die erforderliche Stimmenzahl um 803 Stimmen. Sie hätte 20 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich bringen müssen, erreichte dieses Ziel aber nicht.

Jubel unter den Ratsmitgliedern

Im Wesselinger Rathaus hatten sich am Sonntagabend rund 100 Bürger und Politiker im Foyer versammelt, um das Ergebnis des Bürgerentscheids direkt zu erfahren.

Jubel brannte unter den Ratsmitgliedern auf, als Bürgermeister Erwin Esser das Ergebnis kurz vor 20 Uhr verkündete: Der Ratsbeschluss von Januar dieses Jahres habe Bestand, die Bürgerinitiative habe das erforderliche Quorum nicht erreicht. „Das heißt, dass wir Häuser für die Flüchtlinge bauen werden“, sagte Esser. Er sprach von einem demokratischen Ergebnis, das auch die Bürgerinitiative akzeptieren müsse.

Dennoch zeige das Ergebnis, dass es eine „nicht unerhebliche Zahl“ von Bürgern gebe, die diesen Beschluss nicht mittragen. „Die Ängste und Befürchtungen dieser Menschen müssen wir ernst nehmen“, sagte der Bürgermeister.

Die Arbeit fange jetzt erst an, er hoffe aber, dass es gelingen werde, den Weg der Integration erfolgreich zu beschreiten, und er hoffe, dass alle die, die sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Häusern ausgesprochen hätten, sich künftig bei der Integration von Flüchtlingen engagieren würden. Gleichwohl versprach Esser auch, die Wohnungsnot in Wesseling zu beseitigen.

33,43 Prozent Wahlbeteiligung

Lange Gesichter gab es auf Seiten der Bürgerinitiative. Deren Sprecherin Hille Martini sagte, natürlich habe sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Martini: „Wir wollten aber, dass die Wesselinger Bürger entscheiden.“

Gleichwohl müsse das Ergebnis den Wesselinger Politikern zu denken geben, sagte sie, denn die Mehrheit der Wähler habe sich für eine Unterbringung in Containern ausgesprochen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 33,43 Prozent. 4826 Bürger stimmten für die Containerlösung, 4550 Bürger dagegen. Außer in Urfeld, im Briefabstimmbezirk Keldenich und im Briefabstimmbezirk Urfeld hatte sich die Mehrheit der Wähler für die Containerlösung ausgesprochen.

Kritik an Briefwahlunterlagen

Martini kritisierte, dass viele Briefwahlunterlagen sich nicht hätten zukleben lassen, das habe zu vielen ungültigen Stimmen geführt. Bei der Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses waren 99,65 der Stimmen gültig. Ob die Bürgerinitiative ihren Kampf fortsetzen wolle, ließ Martini am Sonntagabend offen.

Bürgermeister Esser sagte, ihn habe das Ergebnis überrascht und betroffen gemacht. Er hätte nicht damit gerechnet, dass so viele Bürger den Bau von festen Häusern für Flüchtlinge ablehnten. „Wir müssen auf diese Bürger zugehen und sie mitnehmen“, sagte er. „Die Diskussion gehe weiter.

Die Stadt will insgesamt 28 Reihenhäuser für Flüchtlinge in allen vier Wesselinger Stadtteilen bauen. In den kommenden Wochen seien weitere 140 Flüchtlinge angekündigt, so der Bürgermeister. Derzeit sind rund 400 Flüchtlinge in Wesseling untergebracht.

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