„Mein Kurs wurde bestätigt“Fraktionschef Christian Joisten über die Rolle der SPD
SPD-Fraktionschef Christian Joisten
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Köln – Christian Joisten wurde 1971 geboren und trat mit 18 Jahren in die SPD ein. 2001 bis 2003 war er Vorsitzender der Kölner Jusos, von 2009 bis 2014 Mitglied in der Porzer Bezirksvertretung. Dem Rat gehört er seit 2014 an, vier Jahre später wurde er zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Im Interview spricht er über die Rolle der SPD in der Opposition. Herr Joisten, die SPD wird sich nun wohl mit der Oppositionsrolle abfinden müssen, weil Grüne und Volt ein Bündnis mit der CDU bevorzugen. Woran sind die Sondierungen gescheitert? Christian Joisten: Wir haben mit den Grünen und mit Volt sehr gute und konstruktive Gespräche geführt, die von gegenseitigem Vertrauen und Verlässlichkeit geprägt waren, um eine Fortschritts-Koalition zu schmieden. Inhaltlich waren wir mit den Grünen schon viel weiter, was sozial-ökologische Politik betrifft, zum Beispiel bei der Verkehrswende und beim bezahlbaren Wohnen. Und auch mit Volt hatten wir mehr Gemeinsamkeiten, als das Eckpunktepapier von Grünen, CDU und Volt jetzt hergibt. Insofern hat es am Ende nicht an inhaltlichen Differenzen gelegen. Ich vermute, dass die Präferenzen der Oberbürgermeisterin eine wichtige Rolle gespielt haben.
Die SPD hat nach dem zweiten Platz bei der Kommunalwahl zunächst interne Konflikte ausgetragen und verdientes Personal ausgetauscht. Ihr OB-Kandidat Andreas Kossiski wollte Sie als Fraktionschef ablösen und ist damit gescheitert. Würden Sie im Nachhinein sagen, dass das ein schlechter Start war?
Joisten: Wir haben angesichts der SPD-Situation bundesweit ein achtbares Wahlergebnis eingefahren. Man muss allerdings selbstkritisch sagen, dass wir mit 19 Sitzen im Rat weit unter unseren Möglichkeiten geblieben sind. 40 Prozent für unseren OB-Kandidaten waren ebenfalls ein achtbares Ergebnis. Aber wenn der eigene Anspruch ist, die OB-Wahl zu gewinnen, muss man sagen: Ziel verfehlt. Wir haben uns deshalb in der Fraktion für einen Neustart mit einem veränderten Team entschieden – jünger, weiblicher, diverser. Seitdem sind wir mit einer großen Geschlossenheit unterwegs. Mein Kurs wurde bestätigt.
Was machen Sie mit den Kollegen, die sich gegen Sie als Fraktionschef gestellt haben?
Joisten: Die Fraktion ist jetzt so organisiert, dass sich jeder bestmöglich einbringen und die inhaltliche Arbeit mit gestalten kann. Für mich ist eine der wichtigsten Aufgaben, aus den 19 Rats- und den stimmberechtigten Ausschussmitgliedern ein starkes Team zu machen. Der Prozess hat begonnen und ist auf einem sehr guten Weg.
Was wollen Sie in den nächsten Jahren anders machen?
Joisten: Mir sind insbesondere noch mehr Transparenz und die Einbindung der Fraktionsmitglieder in alle entscheidenden Prozesse sehr wichtig. Das wird den Teamgedanken noch weiter stärken und am Ende Geschlossenheit und eine gemeinschaftliche politische Ausrichtung mit sich bringen.
Wie wird sich dieser neue Stil der SPD im Stadtrat niederschlagen?
Joisten: Wir werden natürlich sehr wahrnehmbar unsere Themen weiterspielen. Die Entwicklung dieser Stadt hin zu einer besseren Ausnutzung von Flächen für Wohnen und Gewerbe und der Bereich Schule, Kitas und Bildung werden für uns weiterhin wesentliche Themen sein. Wir werden sehr konkret die Visionen aus unserem Wahlprogramm einbringen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns diesmal viel stärker gemeinsam mit anderen gelingt, wichtige Themen für die Menschen in unserer Stadt nach vorne zu treiben.
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Das künftige Ratsbündnis hat ein Moratorium für die Erweiterung des FC-Trainingsgeländes im Grüngürtel angekündigt. Wo steht die SPD?
Joisten: Es gibt einen klaren Ratsbeschluss. Und zur Verlässlichkeit von Politik gehört, dass Beschlüsse eingehalten werden. Aus unserer Sicht gibt es keinen Anlass, dass man diese Frage noch mal grundsätzlich neu stellt. Dennoch waren und sind wir bereit, im Dialog mit dem FC auch nach Lösungen zu suchen. Dazu hätte ich ganz konkrete Fantasien, die ich in diesen Dialog einbringen würde. Wir fühlen uns jedenfalls beiden Zielen verpflichtet: Verlässlichkeit politischer Entscheidungen und Auflösung von Interessenkonflikten, wo immer es möglich ist.
Welche Rolle will die SPD in der Opposition übernehmen?
Joisten: Wir haben den Anspruch als SPD, diese Stadt zukunftsfähig zu machen. Wir wollen die Frontenbildung der vergangenen Jahre überwinden. Dafür werden wir unseren Beitrag leisten und dafür stehe ich mit meiner neu aufgestellten Fraktion, die diesen Kurs vollumfänglich unterstützt.