BenennungsstreitStadt Köln will Berufung im Prozess um den „Dirk-Bach-Platz“ einlegen

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Der Moderator und Entertainer Dirk Bach

Nach Dirk Bach soll in Köln ein öffentlicher Platz benannt werden.

Der „Kleine Offenbachplatz“ soll nach dem Schauspieler benannt werden. Die Stadtverwaltung wehrt sich dagegen.

Die Kölner Stadtverwaltung hat angekündigt, im Streit um die Benennung eines innerstädtischen Platzes nach Dirk Bach Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen zu wollen. Das geht aus einer Mitteilung an den Hauptausschuss hervor. 

Platz in der Innenstadt soll nach Kölner Schauspieler benannt werden

Das Kölner Verwaltungsgericht hatte am 14. Dezember der Bezirksvertretung Innenstadt recht gegeben, dass sie für die Benennung des sogenannten „Kleinen Offenbachplatzes“ zuständig ist. Der Platz zwischen den städtischen Bühnen und der Brüderstraße hat aktuell keinen offiziellen Namen. Die Bezirksvertretung Innenstadt möchte ihn auf Initiative der Kölner Aidshilfe und dem „Centrum für schwule Geschichte“ hin nach dem 2012 verstorbenen Schauspieler und Comedian Dirk Bach benennen. 

Die Bezirksvertretungen sind üblicherweise für Platz- und Straßenbenennungen in ihrem Gebiet zuständig. Die Verwaltung hatte das Vorhaben aber unterbunden, mit der Begründung, die Stelle wäre von „wesentlich über den Bezirk hinausgehender Bedeutung“. Gleichzeitig wollte die Verwaltung den kleinen Offenbachplatz dem eigentlichen Offenbachplatz zuschlagen, wodurch eine Umbenennung gänzlich unmöglich gewesen wäre. 

Bezirksbürgermeister klagte gegen die Kölner Stadtverwaltung

Dagegen klagte Bezirksbürgermeister Andreas Hupke (Grüne) und bekam Recht. In der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts ist zu lesen, dass die Kölner Bühnen zwar zu Einrichtungen gehören, die eine über den Stadtbezirk hinaus bedeutende Rolle spielen. Daraus folge aber nicht, dass die Stadt für die Benennung zuständig sei. Auch, dass die Stadt beide „Offenbachplätze“ zusammenfassen will, erschließe sich nicht. 

Der kleine Offenbach Platz

Der bislang namenlose sogenannte „kleine Offenbachplatz“ soll nach Dirk Bach benannt werden.

„Vielmehr sprechen gute Gründe dafür, dass die Benennung des 'kleinen Offenbachplatzes' bis zum streitgegenständlichen Benennungsbeschluss der Klägerin für den Beklagten keine besondere Bedeutung besaß“, so die Urteilsbegründung. Heißt: Bis die Bezirksvertretung den Platz nach Dirk Bach benennen wollte, hat sich die Stadtverwaltung nicht für den „kleinen Offenbachplatz“ interessiert. 

Fall landet jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster

Gegen die Einbeziehung des kleinen in den großen Offenbachplatz spreche auch, dass weder bislang noch zukünftig der kleine Offenbachplatz die Anschrift für die anliegenden Gebäude werden soll. Vielmehr hätten das sich dort befindliche Schauspielhaus und Kleines Haus die Brüderstraße als Adresse. Auch habe die Benennung des kleinen Offenbachplatzes nach Dirk Bach keine negativen Auswirkungen auf die Würdigung des namensgebenden Jacques Offenbach am großen Platz.

Laut Verwaltung ging das schriftliche Urteil bei ihr am 4. Januar 2024 ein, nun werde man fristgerecht einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. Sollte diesem stattgegeben werden, wandert der Fall dann vor das Oberverwaltungsgericht NRWs in Münster.

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