Der Satiriker Sebastian Hotz (30), alias El Hotzo, muss sich an diesem Freitag in Berlin erneut einem Gerichtsverfahren stellen. Anlass ist eine Äußerung zum Attentat auf Donald Trump. Der 30-Jährige äußerte die Sorge, ein Schuldspruch könnte gravierende Auswirkungen haben. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte der Comedian: „Im Falle meiner Verurteilung müssen Satiriker*innen damit rechnen, dass jeder Witz und jeder Post juristische Konsequenzen nach sich ziehen könnte, solange er von genügend Menschen absichtlich missverstanden wird“.

Hotz ergänzte: „Das ist eine Welt, in der ich ungern leben möchte“. Die Verhandlung findet vor dem Kammergericht statt, da die Staatsanwaltschaft gegen ein vorheriges Freispruch-Urteil des Amtsgerichts Berufung eingelegt hat. Diesen Umstand kommentierte Hotz mit einer ironischen Bemerkung: „Aus privater Sicht bin ich etwas frustriert. Aus volkswirtschaftlicher Sicht freue ich mich, für rege Beschäftigung in den Berliner Staatsanwaltschaften und Kanzleien zu sorgen – das BIP wächst nicht von allein!“

Anklage sieht Hasskriminalität, Verteidigung pocht auf Satire

Der Vorwurf der Anklage lautet, El Hotzo habe durch eine Veröffentlichung auf der Plattform X das im Juli 2024 verübte Attentat, bei dem eine Kugel Trump am Ohr verletzte, gutgeheißen. Dadurch sei der öffentliche Friede beeinträchtigt worden. Wie die dpa berichtet, bewertet die Staatsanwaltschaft die Äußerung als „Hasskriminalität“ und verlangt eine finanzielle Sanktion von 6.000 Euro. Im Gegensatz dazu hatte eine Amtsrichterin die Bemerkungen zuvor als „straflose Satire“ eingestuft, ungeachtet ihres möglicherweise fragwürdigen Geschmacks.

In der kontroversen Mitteilung zog Hotz einen Vergleich zwischen den Schüssen auf Trump und dem „letzten Bus“, den er mit den Worten kommentierte: „Leider knapp verpasst.“ Zusätzlich formulierte er: „Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben.“ Obwohl Hotz die Posts wenig später entfernte, löste dies eine Welle der Empörung in sozialen Medien sowie zahlreiche Strafanzeigen aus.

Kritik vom Journalisten-Verband am Vorgehen der Staatsanwaltschaft

Die Wiederaufnahme des Verfahrens stößt auch beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) auf Kritik. Hendrik Zörner, Sprecher des Verbands, äußerte gegenüber der dpa sein Unverständnis darüber, dass die Anklagebehörde die Entscheidung des Amtsgerichts Tiergarten nicht hinnehmen wolle. „Da stellt sich schon die Frage, was Satirefreiheit eigentlich wert ist. Oder sind die Staatsanwälte so humorfrei, dass sie die Satire im Posting von El Hotzo bis heute nicht verstanden haben?“

Unmittelbar vor dem Gerichtstermin veröffentlichte El Hotzo auf X, wo ihm beinahe 740.000 Menschen folgen, eine weitere Provokation. Er teilte eine Skizze, die die Anwendung eines Bolzenschussgeräts bei einem Rind darstellt, versehen mit dem Kommentar: „morgen Trump-Tweet Revision“.

In der Vorwoche zielte Hotz außerdem auf Trump persönlich ab, nachdem dieser sich erfreut über das Ableben des früheren FBI-Direktors Robert Mueller geäußert hatte. Daraufhin schrieb Hotz: „gut, dass er nur US-Präsident ist, wenn er zB Comedy-Autor wäre, müsste er für sowas vor Gericht“. (red)

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