Während sich der internationale Fokus zuletzt von der Ukraine in Richtung Grönland verlagert hat, greift Russland sein Nachbarland weiterhin unerbittlich an. Signale oder Indizien für einen Kurswechsel in Moskau gibt es weiterhin nicht, im Gegenteil: Hinsichtlich der jüngsten Friedensgespräche dämpft der Kreml immer wieder die Erwartungen – und liefert weiterhin Verbalattacken auf Europa. Die politische Führung der EU sei „ungebildet und inkompetent“, befand etwa Kremlsprecher Dmitri Peskow zuletzt.

Angesichts des Konfrontationskurses in Moskau laufen im Westen unterdessen die Vorbereitungen auf eine mögliche Auseinandersetzung zwischen Russland und Europa weiterhin auf Hochtouren, wie nun Generalleutnant Gerald Funke der Zeitung „The Times“ erklärte.

Bundeswehr-General: „Möglichkeit von tausend Verletzten pro Tag“

„Während ich in Afghanistan eine bedauerlich hohe, aber noch überschaubare Zahl an Verwundeten hatte, muss ich jetzt mit der Möglichkeit von tausend Verletzten pro Tag rechnen“, sagte der Befehlshaber des Unterstützungskommandos der Bundeswehr mit Blick auf ein mögliches „Worst-Case-Szenario“ der britischen Zeitung. Gemeint ist damit ein umfassender russischer Angriffskrieg gegen die Nato.

Seine Hauptaufgabe bei den Vorbereitungen auf ein solches Szenario sei es, sicherzustellen, dass die Logistik hinter den Frontlinien im Angriffsfall aufrechterhalten werden kann – selbst bei vielen Todesopfern, Stromausfällen oder lahmgelegten Zügen, erklärte der Generalleutnant.

Warnung vor „Sabotage, gezielten Angriffen und Schläferzellen“

„Was mir derzeit Sorgen bereitet, ist die hybride, die verdeckte Seite: Sabotage, Schläferzellen, gezielte Angriffe“, erklärte Funke der „Times“. Den Einsatz von Langstreckenraketen könne man zwar „nicht ausschließen“, die „hybride Bedrohung“ sei jedoch bereits jetzt „sehr hoch“, so der Bundeswehr-General.

Klar sei unterdessen, dass die Verteidigung Deutschlands beim Eintreten des „Worst-Case-Szenarios“ nicht ohne die Unterstützung der Zivilbevölkerung funktionieren werde, erklärte Funke weiter. „Es muss ganz klar gesagt werden, dass wir ohne die Unterstützung der Zivilbevölkerung im Rahmen eines umfassenden Verteidigungskonzepts nicht in der Lage wären, uns selbst zu verteidigen“, erklärte der 61-Jährige.

Worst-Case-Szenario: „Sehr schwierige Situationen“ möglich

Auch im medizinischen Bereich laufen laut dem Bericht der „Times“ die Vorbereitungen auf einen möglichen Ernstfall. „Es ist eine sehr anspruchsvolle Aufgabe“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen Beamten des Gesundheitsministeriums, der an der Ausarbeitung entsprechender Pläne beteiligt sein soll.

Das mögliche „Worst-Cast-Szenario“ würde das deutsche Gesundheitssystem demnach vor große Herausforderungen stellen, „mit täglichen Patientenzahlen, die unsere Vorstellungen aus Friedenszeiten“ deutlich übertreffen, warnte der Beamte und fügte hinzu: „Ich kann nicht versprechen, dass wir nicht in sehr schwierige Situationen geraten werden, je nachdem, wie sich das Szenario entwickelt.“

Europa ohne USA laut Nato-Chef nicht zu verteidigen: „Träumen Sie weiter“

Warnungen kommen derweil nicht nur aus den Reihen der Bundeswehr, sondern auch von Nato-Chef Mark Rutte. Der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses hat nun ausgeschlossen, dass Europa sich zeitnah ohne Hilfe der USA verteidigen könne.

„Träumen Sie weiter“, sagte Rutte am Montag vor EU-Parlamentariern in Brüssel. „Wir können es nicht.“ In einem solchen Szenario würde Europa den US-Atomschirm verlieren, argumentierte der Nato-Generalsekretär und fügte mit ironischem Unterton hinzu: „Viel Glück“.

Streit um Grönland vorerst beigelegt

In Europa waren zuletzt angesichts der Drohungen aus Washington im Streit um das zu Dänemark gehörende Grönland die Rufe nach einem Ende der Abhängigkeit von den USA lauter geworden, auch im Verteidigungsbereich. Mit Ruttes Hilfe war der Streit mit US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos vorerst beigelegt worden.

Trump hatte zuvor wiederholt die Übernahme Grönlands durch die USA gefordert. Als Begründung führte er Sicherheitsinteressen an und verwies auf verstärkte Aktivitäten Russlands und Chinas in der Region.

Widerspruch aus Frankreich: „Nein, lieber Mark Rutte“

Rutte erklärte nun, sollte Europa wirklich „alleine weitergehen“ wollen, müssten die Verteidigungsausgaben der Länder auf zehn Prozent und nicht wie beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr vereinbart auf fünf Prozent steigen. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten koste „Milliarden und Abermilliarden Euro“, so der Nato-Chef. 

Widerspruch erfuhr Rutte derweil aus Paris. „Nein, lieber Mark Rutte. Die Europäer können und müssen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen“, erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot im Onlinedienst X. Dem stimme sogar Washington zu. „Das ist die europäische Säule der Nato“, erklärte der französische Chefdiplomat.

Johann Wadephul hält konventionelle Verteidigung für möglich

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich ebenfalls optimistischer bezüglich der europäischen Verteidigungsbereitschaft als der Nato-Chef. „Wir sind auf dem Weg dorthin, indem wir beschlossen haben, fünf Prozent unseres BIP für Verteidigung aufzuwenden“, sagte Wadephul bei einer Pressekonferenz. „Wenn wir das machen, werden wir selbstverständlich in der Lage sein, uns konventionell selbst zu verteidigen“, hieß es weiter vom CDU-Politiker. 

Aus Moskau kamen unterdessen auch am Dienstag keine Entspannungssignale – Kremlsprecher Peskow attackierte stattdessen erneut europäische Staaten. „Nehmen wir zum Beispiel Polen. Wir haben tatsächlich Probleme mit Polen. Wir haben tatsächlich Probleme mit den baltischen Staaten“, zitierte die Staatsagentur Tass den Sprecher von Kremlchef Wladimir Putin.

Moskau attackiert Polen und Baltikum

„Aus irgendeinem Grund haben sie immer Angst vor uns, sie verteufeln uns. Jeder, der dort an die Macht kommt, beginnt, Russland und die Russen leidenschaftlich zu hassen“, führte Peskow aus und betonte schließlich, dass die benannten Länder mit ihrer Haltung einen „schwerwiegenden Fehler“ begehen würden.

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David Schmitz

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„Diese Länder könnten sehr viel von der russischen Kultur und der Interaktion mit Russland lernen“, so Peskow. Wie man völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, dürfte der Kremlsprecher damit wohl nicht gemeint haben.