Ähnlich wie Frankreich könnte auch Großbritannien im September einen Staat Palästina anerkennen, kündigt Premier Starmer an. Er lässt Israel aber einen Ausweg.
Starmer droht IsraelGroßbritannien erwägt Anerkennung des Staates Palästina
Fast 150 UN-Mitgliedstaaten erkennen Palästina als Staat an. Großbritannien könnte nachziehen. (Archivbild)
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Premierminister Keir Starmer hat angekündigt, dass Großbritannien Palästina als Staat anerkennen könnte, ähnlich wie Frankreich es vorhat. In einer Dringlichkeitssitzung seines Kabinetts erklärte Starmer, dass diese Anerkennung im September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen erfolgen würde, sofern Israel nicht entscheidende Maßnahmen ergreift, um die Situation im Gazastreifen zu verbessern und sich für langfristigen Frieden einzusetzen.
Zu den geforderten Maßnahmen gehört unter anderem die Wiederaufnahme der humanitären Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen, um den Hunger zu bekämpfen. Des Weiteren soll Israel einer Waffenruhe zustimmen und klarstellen, dass es keine Annexionen im Westjordanland anstrebt.
Vor endgültiger Entscheidung werden Forderungen überprüft
Starmer betonte auch, dass Forderungen an die Hamas gerichtet sind, einschließlich der Freilassung von Geiseln, der Zustimmung zu einer Waffenruhe und der Bereitschaft, keine Rolle bei der Regierung des Gazastreifens zu spielen sowie die Niederlegung der Waffen.
Vor einer endgültigen Entscheidung werde vor der UN-Generalversammlung überprüft, inwieweit die Parteien die geforderten Schritte umgesetzt haben. Starmer machte jedoch deutlich, dass die Anerkennung Palästinas allein die Situation vor Ort nicht grundlegend ändern werde.
Bisher erkennen knapp 150 UN-Mitgliedsstaaten Palästina als Staat an. Zu den Ländern, die dies nicht tun, gehören unter anderem die USA und Deutschland. Israel wiederum wird beispielsweise von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.
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