„Wir kennen die genauen Motive dieses russischen Schiffs nicht, aber seien wir nicht naiv“, sagt Belgiens Justizminister Van Quickenborne.
Untersuchung eingeleitetMutmaßliches russisches Spionageschiff vor Küste Belgiens gesichtet
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Ein Offshore-Windpark in der Nordsee. Belgien hat nach der Sichtung eines mutmaßlichen russischen Spionageschiffs vor seiner Küste Ermittlungen aufgenommen. (Archivbild)
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Belgien hat nach der Sichtung eines mutmaßlichen russischen Spionageschiffs vor seiner Küste Ermittlungen aufgenommen. „Wir kennen die genauen Motive dieses russischen Schiffs nicht, aber seien wir nicht naiv“, sagte Belgiens Justiz- und Nordseeminister Vincent Van Quickenborne am Dienstag.
Das gelte insbesondere, „wenn es sich nahe unserer Windparks, Unterwasserpipelines und -datenkabel sowie anderer kritischer Infrastruktur verdächtig verhält“. Die Fahrt des Schiffes müsse „zweifellos im weiteren Kontext des Ukraine-Kriegs betrachtet werden“, sagte der Minister weiter.
Belgien: Russisches Schiff bereits im November beobachtet
Das Schiff war demnach im November beobachtet worden. Zuvor war es in niederländischen Gewässern unterwegs, wie der Militärgeheimdienst der Niederlande mitteilte. Dabei hatte es sein obligatorisches AIS-Funkgerät ausgeschaltet, das es den Behörden ermöglicht, Schiffe zu identifizieren und zu orten.
Van Quickenborne zufolge arbeiten die belgischen Schifffahrtsbehörden eng mit denen anderer Nordseeanrainer zusammen, um die Sicherheit zu erhöhen. Seit der russischen Invasion in der Ukraine vor einem Jahr verstärken die Nato-Staaten ihre Verteidigung, unter anderem gegen Unterwassersabotage.
Schiff beobachtete offenbar Windkraftanlagen in belgischen Gewässern
Van Quickenborne wies auch darauf hin, dass ein neues Gesetz, das seit Anfang dieses Jahres in Kraft ist, eine Kameraüberwachung auf See erlaube. „Besonders die Windkraftanlagen, denen dieses verdächtige Schiff besondere Aufmerksamkeit zu schenken schien“, könnten so überwacht werden.
„Darüber hinaus fordern wir strengere Sicherheitspläne von den Betreibern aller Infrastrukturen in der Nordsee. Darauf aufbauend ergreifen wir die erforderlichen Maßnahmen. Wir stimmen uns auch mit anderen Nordseeanrainern ab, um mehr Informationen auszutauschen und gemeinsam eingreifen zu können“, erklärte Van Quickenborne laut der belgischen Zeitung „De Standaard“ zudem.
Nach Nord-Stream-Explosionen: EU und Nato gründen Arbeitsgruppe, um Europas Infrastruktur zu schützen
Im September hatten eine Reihe von Unterwasserexplosionen Teile der Nordstream-Pipelines zur geplanten Lieferung von russischem Erdgas nach Deutschland zerstört. Die Ermittlungen erbrachten nach Angaben der deutschen Generalbundesanwaltschaft bisher keine Beweise, dass Russland dahinter steckt. Russland spricht seinerseits von „Sabotage“ an seinen Pipelines und fordert eine unabhängige Untersuchung.
Zuletzt hatte der amerikanische Journalist Seymour Hersh unterdessen mit der Behauptung für Aufsehen gesorgt, die Explosionen an den Nordstream-Pipelines seien durch die USA und Norwegen herbeigeführt worden. Beweise lieferte Hersh für seine These nicht. Norwegen und die USA dementierten den Bericht.
Im Januar hatten die EU und die Nato eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, um Europas wichtige Infrastruktur zu schützen. Die Nato setzte dafür in ihrem Brüsseler Hauptquartier Mitte Februar eine neue Koordinierungsstelle ein, die der deutsche Generalleutnant außer Dienst, Hans-Werner Wiermann, leiten soll. (das/afp)