Im Stadtrat erhebt sich kein Widerspruch, dem Leipziger Verein beizutreten, der mehr Tempo 30 auf Straßen möglich machen will.
Städte-Initiative„Langsam ist lebenswerter“ soll auch für Burscheid gelten
Von Thomas Käding
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Tempo 30 soll künftig häufiger die Regel werden in Burscheid.
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Dirk Runge kann einen formlosen Brief nach Leipzig schicken. Dort residiert die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Am Mittwochnachmittag hatte sie 791 Mitglieder – da war Burscheid noch nicht mitgezählt. Doch 24 Stunden zuvor hatte der Stadtrat einstimmig beschlossen, bei dem Bündnis mitzumachen.
Bei der Abstimmung über den Antrag des Bündnisses für Burscheid enthielten sich allerdings drei Stadtverordnete. Kritiker fürchten, dass nahezu flächendeckend Tempo 30 auf den Straßen eingeführt werden könnte. Allerdings hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) just am Mittwoch deutlich gemacht, dass der Verkehrsfluss in den Städten gewährleistet bleiben müsse. Und das sei nicht zu machen, wenn überall die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt wird.
Burscheid soll nicht „Modellstadt“ werden
Da könnte sich also ein Konflikt anbahnen. Doch der soll nicht in Burscheid ausgefochten werden, ist dem BfB-Antrag zu entnehmen: „Die Initiative hat nicht das Ziel, die Zuständigkeiten für die Anordnung von straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen zu verändern. Insoweit bliebe es auch zukünftig dabei, dass die Straßenverkehrsbehörde des Rheinisch-Bergischen-Kreises für die jeweiligen Anordnungen zuständig bleibt.“
Ebenso sei nicht daran gedacht, in Burscheid vorzupreschen mit Vorschlägen, wo künftig Tempo 30 statt 50 gilt: Mit dem Beitritt zur Initiative sei „keine Erklärung verbunden, selbst Modellstadt zu werden“.