NRW-Regierung erwägt Erstattung von Kita-Beiträgen

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Düsseldorf – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will über die Erstattung von Kita-Beiträgen wegen des Betreuungsausfalls durch die Coronakrise nachdenken. Jetzt sei aber nicht der Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, bis wann in welchem Umfang Elternbeiträge erstattet werden könnten, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf.

Am Ende werde es darum gehen, dass der Staat Bürgern in Not helfe. Es müsse aber auch verhindert werden, „dass Einzelne versuchen, Profiteure dieser Krise zu werden”, sagte Stamp. Klar sei, dass die Corona-Pandemie auch finanzielle Opfer kosten werde.

Zuvor hatten die Grünen eine landesweite Regelung zur Erstattung der Kita-Beiträge gefordert.

Einige Kommunen haben bereits reagiert und wollen den Familien die Beiträge zurückzahlen. „Wir sind gerade dabei, einen Weg zu finden, wie wir Kita-Gebühren oder auch die Gebühren für den OGS-Bereich an die Eltern zurückerstatten können”, sagte der Kölner Stadtdirektor Stephan Keller am Mittwoch. Ein entsprechender politischer Beschluss werde gerade vorbereitet. Die Städte Bochum und Königswinter hatten bereits am Dienstag angekündigt, die Beiträge für Kitas, Offenen Ganztag (OGS) und Musikschulen zu erstatten oder nicht einzuziehen. (dpa/lnw)

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