Akte geschlossenAusländerfeindliche Parolen im Bergneustädter Karneval bleiben ohne Strafe

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Foto des Schildes vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft Köln

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Videos der Karnevalsparty in Belmicke ausgewertet, ohne Erfolg.

Nach hässliche Rufen bei Auftritten der Funkengarde aus Belmicke im Februar hat die Staatsanwaltschaft Köln die Ermittlungen eingestellt. 

Am Wochenende vor Karneval hatte es bei zwei Auftritten der „Roten Funken“, der Tanzgruppe des TuS Belmicke, hässliche Parolen gegen Ausländer gegeben. Wie damals berichtet, hatten Jecke bei der eigenen Karnevalsparty des Vereins und auch, einen Tag später, bei einem Auftritt im Dorfgemeinschaftshaus von Berlinghausen im Kreis Olpe zum Song „L'amour toujours“ von Gigi D'Agostino „Ausländer raus“ skandiert.

Staatsanwaltschaft Köln zuständig für die Party in Belmicke

Die Tänzerinnen der Garde, die sich den Song nichtsahnend für ihre Choreographie ausgesucht hatten, reagierten entsetzt und erstatteten in beiden Fällen Strafanzeige. Der Staatsschutz begann mit Ermittlungen, aufgrund der örtlichen Zuständigkeit in Belmicke jener aus Köln und in Berlinghausen der der Polizei Hagen.

Zumindest die Rufe in Belmicke werden vermutlich ohne Strafe bleiben. Wie die Staatsanwaltschaft Köln am Dienstag auf Nachfrage berichtete, sind diese Ermittlungen eingestellt worden. Man habe Videos ausgewertet und mehrere Zeugen vernommen, jedoch keine Täter identifizieren können, sagte Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.

Staatsanwaltschaft Köln hat Strafbarkeit noch nicht geprüft

Dass die Parolen gegrölt worden seien, stehe für die Ermittler fest. Die Behörde habe allerdings noch keine Bewertung vorgenommen, ob das Verhalten auch strafbar gewesen sei, so Willuhn. „Dazu müsste man weitere Umstände kennen, zum Beispiel ob es zusätzlich Gesten gab.“

Dagegen laufen die Ermittlungen die Karnevalsparty in Berlinghausen betreffend weiter. Die Hagener Polizei hat ihre Ergebnisse inzwischen an die Staatsanwaltschaft in Siegen übermittelt. Weitere Details wollte ein Sprecher der Siegener Behörde aber nicht nennen. 

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