Welche Projekte stehen in Marienheide im ersten Quartal dieses Jahres an?

Stefan Meisenberg: Das wird zum einen die Fertigstellung des Verbindungsweges vom Heilteichpark zum Kleinbahnweg am Bahnhof sein. Außerdem möchten wir zeitnah die Aufträge für den Landschaftsbau sowie den Bau des Spielplatzes und des Veranstaltungspavillons auf dem Heilteichgelände vergeben. Die Arbeiten werden aber erst zu einem späteren Zeitpunkt starten. Im April wird außerdem das Projekt „Barrierefreie Brucher“ abgeschlossen.

Die barrierefreie Brucher ist ein Teil des Engagements der Gemeinde für den Tourismus in Marienheide. Bedeutet das, dass die Gemeinde künftig mehr auf den Tourismus setzt?

Auf jeden Fall! Allerdings würde ich es eher als Feierabend- oder Wochenendtourismus bezeichnen. Denn was das Hotel- und Gastronomieangebot in Marienheide angeht, sind wir für Touristen, die länger bleiben, noch nicht so gut ausgestattet. Viele Gastronomen sind außerdem durch die Corona-Zeit noch sehr gebeutelt. Was uns wichtig ist, ist ein sanfter und vor allem naturbelassener Tourismus. Wir haben in Marienheide viel Natur, alleine schon durch die zwei Talsperren, die wir für touristische Zwecke nutzen können.

Was sind neben den Projekten im ersten Quartal die größten Maßnahmen, die in diesem Jahr noch angepackt werden?

Die Mobilstation wird gebaut. Außerdem wird die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Kalsbach fertiggestellt und auch die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Marienheide kann begonnen werden. In der Ortsmitte wird noch die Beleuchtung am neu gestalteten Hauptkreisel angebracht. Darüber hinaus gehen natürlich die Pläne für die Umgestaltung des Heier Platzes und des Dr.-Oscar-Kayser-Platzes weiter, wofür wir auch einen Förderantrag gestellt haben.

Zur Umgestaltung der zentralen Plätze gibt es geteilte Meinungen. Initiatoren haben einen Antrag auf ein mögliches Bürgerbegehren eingereicht. Sie wollen die Parkplätze auf dem Heier Platz erhalten. Wie stehen Sie zu dem Antrag? Glauben Sie, dass dieser Erfolg haben kann?

Die von den Initiatoren formulierte Frage lautet anders: „Soll die Gemeinde Marienheide den Förderantrag zur Umgestaltung des Heier Platz in Ihrer jetzigen Variante mit maximal vier Parkplätzen zurückziehen?“ Der Antrag enthält derzeit noch formelle Mängel. Er ist nicht klar formuliert. Darin werden zwei Punkte angesprochen: Die Forderung nach einem Rückzug des Antrags auf Fördergelder für die Umgestaltung des Heier Platzes und die Kritik, dass es nicht genügend Bürgerbeteiligung gegeben habe.

Der Förderantrag, den der Rat am 23. August 2022 beschlossen hat, bezieht sich aber auf den Heier Platz und den Dr.-Oscar-Kayser-Platz. Im Antrag der Initiatoren ist aber nur der Heier Platz genannt. Wir haben den Initiatoren die entsprechende Rückmeldung gegeben. Sie haben im November die Fragestellung bestätigt, aber die Begründung weiterhin nicht entsprechend formuliert. In den nächsten Wochen wird sich zeigen, welche Rückmeldung noch kommt. Und dann wird der Rat entscheiden, ob der Antrag zulässig ist oder abgelehnt wird.

Corona, Energiekrise, Krieg und Inflation haben zuletzt für steigende Kosten gesorgt. Die Gemeinde Marienheide plant im Haushalt mit einem Defizit von 2,3 Millionen Euro. Das kann sie nur durch ersparte Reserven auffangen. Wie sieht die finanzielle Zukunft der Gemeinde aus?

Zunächst bin ich dankbar für die Möglichkeit des Landes, die derzeitigen finanziellen Belastungen zu isolieren. Für die Jahre 2021 bis 2026 prognostizieren wir 14,8 Millionen Euro Isolierungskosten für Marienheide. Entscheidend für die Kommunalfinanzen ist jedoch, dass es nicht bei der Isolierung bleibt, sondern es auch einen finanziellen Ausgleich für diese Schäden gibt. Bund und Land müssen die Stärkung der Kommunalfinanzen klären. Gemeindefinanzausgleich und Altschuldenproblematik sind hierbei mögliche Ansatzpunkte.