Zusammen mit dem Etat für 2023 hat der Gemeinderat auch das Paket der Gebühren geschnürt. Schmutz- und Regenwasserentsorgung, Müllabfuhr, Friedhofsgebühren, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Gebühren für den Anschluss an das öffentliche Wasserleitungsnetz standen dabei auf der Tagesordnung.

Nicht alles wird dabei für die Odenthaler Haushalte ab Januar teurer, aber einiges. Für die SPD-Fraktion waren die Gebührenerhöhungen allerdings Grund genug, dem gesamten Haushalt nicht zuzustimmen. Die übrigen Fraktionen trugen die Veränderungen mit.

Haushalt

Odenthal muss sparen – trotzdem können größere Projekte umgesetzt werden

Von

Alina Bremer

Merken

Die Odenthaler Gebühren im Überblick:

• Abwasser: Hier kommt es durch die neuen Bestimmungen des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabengesetzes zu Veränderungen. Der Tarif für Schmutzwasser steigt von 3,42 Euro je Kubikmeter auf 3,48 Euro. Die Gebühren für Regenwasser sinken von 1,09 Euro je Quadratmeter auf 1,02 Euro. Abflusslose Gruben bleiben mit zehn Euro je Kubikmeter Frischwasser unverändert, für vollbiologische Anlagen beträgt die Gebühr künftig 1,29 Euro je Kubikmeter Frischwasser.
• Abfall: Um das Defizit, unter anderem auch eine Spätfolge der Starkregenkatastrophe des Jahres 2021, auszugleichen, soll der Preis für die Abfuhr der Restmülltonne um durchschnittlich acht Prozent steigen. Dadurch sollen Einnahmen in Höhe von 2,37 Millionen Euro erzielt werden, denen Ausgaben von 2,36 Millionen gegenüberstehen. Für eine graue Tonne mit einem Volumen von 80 Litern (14-tägige Abfuhr) sind künftig beispielsweise 295 Euro zu zahlen. Bisher waren dies 271 Euro. Die Gebühren für Bio- und Papiertonnen bleiben konstant.
• Friedhof: Die Friedhofsgebühren bleiben unverändert.
• Straßenreinigung: Die Anhebung der Tarife für die Straßenreinigung wird mit der allgemeinen Kostensteigerung und einer aufgezehrten Rücklage begründet. Für Anliegerstraßen werden künftig 1,23 Euro pro Meter berechnet (bisher 1,20 Euro). Bei Straßen, die dem innerörtlichen Verkehr dienen, sind es 1,11 Euro (bisher 1,08 Euro). Straßen für den überörtlichen Verkehr werden mit 0,98 Euro (bisher 0,96 Euro) veranschlagt.
• Winterdienst: Wegen der vergleichsweisen milden Winter zuletzt bleibt die Gebühr für den Winterdienst bei 0,45 Euro.
• Wasseranschluss: Für den Anschluss an die öffentliche Wasserleitung wird ab Januar ein Arbeitspreis von 1,98 Euro pro Kubikmeter plus Mehrwertsteuer erhoben (bisher 1,90 Euro). Der Grundpreis steigt von zehn auf zwölf Euro.