Hilfreich oder Freibrief?Was das neue Entwicklungspapier für Overath bedeutet
Nichts ist unmöglich? Die Sülzauen bei Untereschbach.
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Overath – Zielvorgaben für die Planung hat die Stadt Overath erarbeitet. Ergebnis eines einjährigen Prozesses mit Beteiligung der Öffentlichkeit sind Ziele für die Bereiche „Kultur und Bildung“, „Wirtschaft und Klima“, „Wohnen und Leben“ sowie „Natur und Mobilität“. Das läuft unter der Überschrift „Strategische Entwicklungsplanung“. Anhand der formulierten Maßstäbe sollen neue Projekte der Stadt beurteilt werden, die Stadtverwaltung soll sie in ihre planerische Arbeit einbeziehen. Die erarbeiteten „Bausteine“ sollen nun in einer einjährigen Testphase überprüft werden.
Einzelheiten sind in einem 42 Seiten starken „Feinkonzept“ formuliert, das teilweise sehr theoretisch und schwer lesbar daherkommt. Es sei ein „Tool“ (Werkzeug) entwickelt worden, heißt es dort, „mit dessen Hilfe zukünftige Projektvorschläge und Maßnahmenideen dahingehend bewertet werden können“, ob sie „die Zukunft Overaths positiv gestalten“.
SPD enthält sich bei Abstimmung
Angesichts solcher allgemeiner Aussagen waren auch einzelne Zweifel aus der Kommunalpolitik zu hören. Im Zukunftsausschuss, wo über das fertige Konzept zu beraten war, äußerte Hans Schlömer (SPD) die Erwartung, die Strategische Entwicklungsplanung werde „in der Praxis hohen Aufwand und wenig Nutzen bringen“. Seine Fraktion werde sich daher enthalten.
Die große Mehrheit im Ausschuss zeigte sich dagegen einverstanden mit dem Konzept, es wurde bei drei Enthaltungen der SPD-Ausschussmitglieder abgesegnet. Die noch ausstehende Zustimmung des Stadtrats ist damit absehbar.
Kritik von Naturschutz und Bürgerinitiativen
Zweifel an der Strategischen Entwicklungsplanung haben bereits im März mehrere Aktive aus Vereinen und Initiativen geäußert – Mark vom Hofe (Bergischer Naturschutzverein), Kirsten Schou-Harms (Bürgerinitiative Unterauel) und Klaus Hasbron-Blume (Verein Lebenswertes Sülztal) kritisierten einen „im Ergebnis weitgehend vorgegebenen Prozess“ (wir berichteten).
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Für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sei dabei zu wenig Raum gewesen, erklärten sie. „Unser Eindruck ist, dass so der Boden bereitet wird, um in der »Abwägung« verschiedener Ziele zum Beispiel das Gewerbegebiet Unterauel wieder möglich zu machen.“