Die Entscheidung über den neuen Bürgermeister, die mit der Stichwahl am 28. September gefallen ist, beeinflusst auch die Verhältnisse im Stadtrat. Yannick Steinbach (SPD/Fors-Park), der sich mit 52,65 Prozent der Stimmen gegen Giselher Dick (Grüne/ZLR, 47,35 Prozent) durchsetzte und zum 1. November das Amt des Bürgermeisters übernimmt, will sich bei Gesprächen der Fraktionen aktiv einschalten. „Ich werde sehr zügig Gespräche mit den Fraktionen im Rat aufnehmen“, kündigt er an. Anders als die scheidende Amtsinhaberin Bondina Schulze (Grüne) wolle er „in die Verhandlungen einsteigen“.

Dabei gibt er auch eine Richtung vor: „Ziel muss es sein, ein stabiles Bündnis zu kreieren, das verlässlich die großen Aufgaben der Stadt angeht.“ Steinbach wirbt insbesondere um eine Zusammenarbeit der beiden Fraktionen SPD und Fors-Park, die ihn als gemeinsamen Kandidaten unterstützten, mit der CDU, die bei der Stichwahl keine Wahlempfehlung für ihn abgab. Dass es Gemeinsamkeiten gibt, zeichnete sich schon in den letzten Monaten ab: So legten CDU, SPD und Fors-Park – nach einigem Vorlauf – einen gemeinsamen Antrag zu der lange diskutierten neuen Kita-Beitragssatzung vor.

Deutliche rechnerische Mehrheit von CDU, SPD und Fors-Park

Steinbach weist zudem darauf hin, dass   die Fraktionen in Verkehrsfragen im Planungsausschuss „durchgängig“ ein gemeinsames Abstimmungsverhalten gezeigt hätten. Und auch bei der Diskussion über die Entwicklung in Hoffnungsthal gab es nach zunächst unterschiedlichen Akzenten schließlich eine Verständigung: SPD und Fors-Park stellten einen eigenen Antrag zurück und stimmten einem CDU-Antrag zu, ein Gesamtkonzept für Hoffnungsthal erarbeiten zu lassen – ergänzt mit der Forderung Steinbachs, dass nicht die Stadtverwaltung, sondern ein Stadtplaner das Gesamtkonzept erarbeiten solle (wir berichteten).

Im Stadtrat würde sich mit den Stimmen von CDU (15), SPD (acht) und Fors-Park (sieben) sowie der Stimme des Bürgermeisters eine Mehrheit von 31 von 54 Stimmen ergeben: Finden die Beteiligten einen gemeinsamen Nenner, könnten sie in der Kommunalpolitik den Ton angeben. Inhaltliche Gemeinsamkeiten gab es auch mit der FDP (drei Stimmen), auch mit dieser werde es „selbstverständlich“ Gespräche geben, kündigt Steinbach an.

Gespräche auch mit anderen Fraktionen

Bei einer Mehrheit der Fraktionen im bürgerlichen Spektrum und der SPD fänden sich diejenigen Kräfte, die sich hinter dem Bürgermeisterkandidaten Dick versammelten, in der Minderheit: Grüne (neun Stimmen), ZLR (fünf) und Linke (zwei). Ohne Bündnispartner bleibt zudem absehbar die AfD (fünf Sitze).

In der letzten Wahlperiode hatten sich CDU und Grüne zunächst auf ein Bündnis verständigt, das aber etwa zur Mitte der Wahlperiode von den Grünen faktisch aufgegeben wurde. Danach gab es des öfteren Abstimmungen, bei denen Grüne und ZLR einig waren, aber keinen gemeinsamen Nenner mit der Mehrheit fanden: Sie folgten ihren Grundsätzen, setzten sich aber nicht durch. Das könnte sich nun fortsetzen. Andererseits hat Dick am Abend der Stichwahl die „Erwartung“ geäußert, dass Steinbach als Bürgermeister „mit allen Parteien“ zusammenarbeiten solle. Er habe dies angekündigt. Welche Gemeinsamkeiten sich finden lassen, bleibt abzuwarten. Steinbach bestätigt, er werde „selbstverständlich“ Gespräche mit den Fraktionen jenseits des angestrebten „stabilen Bündnisses“ führen: „Auch da wird es sich lohnen, gemeinsame Ziele zu besprechen.“ Die Möglichkeit einer Gemeinsamkeit des gesamten Stadtrats sieht er etwa bei Themen wie dem Hochwasserschutz.

Bürgermeister soll "politische Impulse" geben

Dabei macht der künftige Rathauschef klar, dass er „keine reine Moderatorenrolle“ spielen, sondern „politische Impulse geben“ wolle. „Mit mir ist sichergestellt, dass Stadtrat und Verwaltung wieder an einem Strang ziehen“, kündigt er an.

Bei der künftigen politischen Gemengelage ist auch von Interesse, wer innerhalb der Fraktionen künftig tonangebend sein wird. In der Fraktion Fors-Park, deren Vorsitz durch die Wahl von Steinbach zum Bürgermeister neu zu besetzen ist, wird der bisherige stellvertretende Fraktionschef Erik Pregler aller Voraussicht nach an die Spitze rücken – es gebe keinen weiteren Bewerber, ist zu hören. Damit wird Pregler, der sich als früherer FDP-Fraktionschef profiliert hat, eine Schlüsselposition im Stadtrat einnehmen.

Rolle der SPD gestärkt

In der SPD ist Petra Zinke für die neue Wahlperiode bereits als Fraktionschefin bestätigt worden, den stellvertretenden Fraktionsvorsitz hat Tülay Durdu, Rösrather SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete, übernommen: Sie wird damit auch im Stadtrat wieder eine Rolle spielen. Die SPD kann sich im Stadtrat trotz des Verlusts von 1,4 Prozent beim prozentualen Stimmenanteil gestärkt fühlen: Sie hat wie in der letzten Wahlperiode acht Sitze, zudem ist der von ihr unterstützte Kandidat Bürgermeister geworden – auch wenn er nicht SPD-Mitglied ist. Damit hat sie offenkundig künftig mehr Einfluss als nach der Kommunalwahl 2020, als sie mit einem eigenen SPD-Kandidaten antrat, der aber nicht gewählt wurde.

Stichwahl in Rösrath

Yannick Steinbach wird neuer Bürgermeister

Von

Thomas Rausch

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Wichtigster Player im Stadtrat wird absehbar die CDU bleiben – als weiter deutlich stärkste Fraktion und umworbener Partner von Bürgermeister, SPD und Fors-Park. Sie muss aber noch interne Konflikte aufarbeiten – sie war bei der Aufstellung ihres gescheiterten Bürgermeisterkandidaten zunächst gespalten und auch bei einer möglichen Unterstützung von Steinbach bei der Stichwahl uneins, sie gab daher keine Wahlempfehlung ab. Klar ist indessen, dass der bisherige Fraktionschef Marc Schönberger und sein Stellvertreter Christoph Jahn erneut für ihre Ämter kandidieren. Zweite stellvertretende Fraktionschefin könnte Silke Satin werden.