Die im städtischen Integrationsrat mit acht Plätzen vertretene Liste „Brühl International“ um Ömür Könec und Karin Tieke erhebt schwere Vorwürfe gegen Stadtverwaltung und Politik und kündigt ihr Ausscheiden an. Statt unterstützt zu werden, sei das Gremium marginalisiert und ausgegrenzt worden. Das gelte von wenigen Ausnahmen bei Grünen und CDU abgesehen für die Stadtverordneten, vor allem aber für die SPD, die „als Bürgermeisterversteher auftrat und nicht als Vertreter der Einwanderer“, heißt es in einer Mitteilung.

Wichtige Informationen seien trotz mehrfacher Anfragen vorenthalten worden. So habe die Stabsstelle Integration bis heute keinen einzigen Geschäftsbericht vorgelegt. Und weiter: Einige Anfragen und Anträge seien immer wieder versprochen, aber nicht umgesetzt worden, so etwa zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung. Auch seien Beschlüsse des Integrationsrates in der Niederschrift anders dargestellt worden als in der Beschlussvorlage, Beschwerden bei Verwaltung und Kommunalaufsicht aber erfolglos geblieben.

Auch Bürgermeister Dieter Freytag (SPD) wird in diesem Kontext scharf kritisiert. „Als Antwort auf unsere faktenbasierte Argumentation erhielten wir eine Beurteilung unserer Charaktere durch den Bürgermeister“, heißt es. Freytag habe zudem den Vorsitzenden die Verantwortung für den mangelnden Erfolg des Integrationsrates zugeschoben – „und das, unmittelbar, nachdem eine Sitzung des Integrationsrates abgesagt werden musste, weil die Verwaltung keine einzige Vorlage dafür ausgearbeitet hatte und deshalb eine Vorbereitung auf die Sitzung nicht möglich war“.

Man sei 2020 mit dem Willen und der Überzeugung angetreten, „uns für unsere Mitbürger mit Einwanderungsgeschichte einzusetzen und die Entstehung von Parallelgesellschaften zu verhindern. Unsere Ziele waren die interkulturelle Ausrichtung von Verwaltung, Schulen und städtischen Einrichtungen, die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts und die Unterstützung von Einwanderern bei den Behörden“. Dieses Vorhaben habe man nicht umsetzen können.

Ömür Könec und Karin Tieke sagen: „Wir wollen nicht nur eine nette exotische Dekoration oder ein Feigenblatt für nicht existente Integrationsarbeit sein. Deshalb kandidiert die Liste „Brühl International“ bei den kommenden Kommunalwahlen nicht mehr für den Integrationsrat.“

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Wolfram Kämpf

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Diese Anschuldigungen will die Verwaltung nicht auf sich sitzen lassen. Der Integrationsrat habe immer die Unterstützung der Verwaltung und des Bürgermeisters bekommen, allerdings sei dieses Angebot lediglich in Ansätzen genutzt worden. „Zudem ist wertvolle Diskussionszeit in den Sitzungen durch Anmerkungen zu Orthografie und Zeichensetzung genutzt worden. Einzelne Mitglieder der Liste Brühl International haben statt konstruktiver Vorschläge oder entsprechender Anträge zur Umsetzung konkreter Integrationsangebote den Fokus im Wesentlichen auf den Versuch der Regelung von Geschäftsordnungs- und Satzungsfragen gelegt“, heißt es weiter.

Hinweise und Empfehlungen zur Zusammenarbeit seien missachtet, Angebote zu Schulungsmodulen teilweise nicht wahrgenommen worden. Bürgermeister und Verwaltung hätten in den vergangenen Jahren zusammen mit zahlreichen Kooperationspartnern vielfältige Projekte zur Integration umgesetzt.

Stadtverwaltung widerspricht Vorwürfen energisch

„Alle Aktionen und Angebote werden von allen anderen Mitgliedern des Integrationsrates – mit Ausnahme der Liste Brühl International – und anderen beteiligten Ausschüssen und Gremien konstruktiv und aktiv unterstützt und begleitet“, so die Stadt.

In der Einrichtung „Komm-Mit“ stehe zudem Büro- und Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung. Anträge seien aufgrund formaler Fehler und rechtlich nicht haltbarer Beschlussentwürfe oft gescheitert. Es sei daher nachvollziehbar, dass einzelne Mitglieder der Liste ihre Arbeit im Gremium als gescheitert ansähen.