Nach Betrugsfällen in NRWDie Corona-Soforthilfe soll bald wieder fließen

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Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.

Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.

Düsseldorf – Nach diversen Betrugsfällen hatte die NRW-Landesregierung die Auszahlung von Soforthilfen an Kleinst-Unternehmer und Soloselbstständige am Gründonnerstag gestoppt. Jetzt sollen wieder Gelder fließen.

Bereits am Freitag sollen digitale Anträge auf den Seiten des NRW-Wirtschaftsministeriums wieder möglich sein, sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag bei einer Video-Pressekonferenz in Düsseldorf. „Neben der Sicherheit hat die Schnelligkeit weiter höchste Priorität, denn die Unternehmen brauchen diese Hilfen“, sagte Pinkwart. Das Antragsformular solle im Laufe des Freitags wieder auf der offiziellen Seite des Ministeriums online gehen, allerdings könne er noch keine konkrete Uhrzeit nennen.

Nach Betrug bei Soforthilfen: Kontoverbindungen abgleichen

Auch die ersten, in der vergangenen Woche gestoppten Überweisungen an bereits bewilligte Antragssteller sollten noch diese Woche wieder fließen. Um weiterem Betrug vorzubeugen, sollen die Bezirksregierungen die angegebenen Kontoverbindungen mit jenen abgleichen, die bei den Finanzämtern hinterlegt sind.

Das Wirtschaftsministerium hatte das Soforthilfe-Programm für Selbstständige und kleine Unternehmen zunächst gestoppt, nachdem eine Betrugsmasche aufgeflogen war. Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt gehen dem Verdacht nach, dass unbekannte Täter die auf „Fake-Websites“ eingegebenen Daten abgegriffen und mit falschen Kontoverbindungen an das Ministerium weitergeleitet haben.

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Sowohl das Land als auch der Bund hatten direkte Zuschüsse für Unternehmen beschlossen, deren Geschäft angesichts der Corona-Pandemie leidet oder ganz ausfällt. Betriebe mit bis zu fünf Angestellten können 9000 Euro beantragen, Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro. Mittelgroße Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern können 25.000 Euro bekommen.

Pinkwart warnte davor, bereits vor Freitag zu versuchen, Online-Anträge beim Ministerium zu stellen. „Jede Soforthilfe-Seite, die Sie jetzt im Netz finden, ist ein Fake. Gehen Sie den Betrügern nicht auf den Leim“, sagte Pinkwart. Man arbeite mit Bezirksregierungen, Finanzverwaltung und IT.NRW daran, betrügerische Anträge herauszufiltern und das Antragsverfahren mit zusätzlichen Checks im Hintergrund sicherer zu machen. „Lassen Sie sich nicht von Ergebnislisten großer Suchmaschinen täuschen. Wir werden Sie über die weiteren Schritte in den kommenden Tagen informieren“, sagte Pinkwart.

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