Was haben John F. Kennedy, Lady Di, Papst Johannes Paul II. und die neun Kölner Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der vergangenen Wahlperiode gemeinsam? Sie haben sich allesamt ins Goldene Buch der Stadt Köln eingetragen. Große Ehre also für jene, „die in den 86 Veedeln viel erklären und manchmal auch aushalten müssen“, wie Oberbürgermeister Torsten Burmester bei einem Empfang in der Piazetta des Historischen Rathauses anmerkte. Eingeladen waren alle, die in den vergangenen fünf Jahren Mandate in den neun Bezirksvertretungen der Stadt wahrgenommen haben.

„Mir ist dieser Termin nicht nur protokollarisch, sondern auch menschlich wichtig“, sagte der OB. Er nutzte die Gelegenheit, allen Ehrenamtlichen in der Politik zu danken. „Danke für die Geduld in den Sitzungen, danke für den Streit in der Sache und die Kompromisse, die Sie gefunden haben. Sie haben Köln in herausfordernden Zeiten mitgetragen. Dafür gebührt Ihnen mein Respekt.“ Burmester fuhr fort: „Wir können die Stadt nicht im Rathaus am Reißbrett planen und organisieren. Sie lebt vor Ort. Jedes Veedel hat seinen eigenen Klang, seine eigenen Herausforderungen.“ Die Bezirksvertretungen repräsentierten diese Vielfalt vor Ort. „Kommunalpolitik ist kleinteilig, aber nie belanglos“, erklärte Burmester. Das gelte insbesondere für die Parlamente in den Stadtbezirken. „Dort haben die Menschen das Gefühl, dass sie zählen und gehört werden.“ Das sei enorm wichtig für die Demokratie.

Norbert Fuchs besonders geehrt

Vor allen anderen geehrt wurde Norbert Fuchs, der über sieben Wahlperioden der Bezirksvertretung Mülheim angehört hat und nach der jüngsten Kommunalwahl nach 36 Jahren das Zepter als Bezirksbürgermeister an Vincent Morawietz weitergereicht hat. Fuchs beglückwünschte den Oberbürgermeister zu dessen 63. Geburtstag, den dieser am Tag des Empfangs feierte. „Viele gehen in Deinem Alter in den Ruhestand. Du hast einen neuen Job angenommen. Ich habe Dich davor gewarnt.“ Burmester könne zwar nicht Kölsch sprechen, aber trinken, so Fuchs. „Das habe ich gesehen.“ Er wünschte dem OB Fortune und ein glückliches Händchen bei der Leitung der Stadt. „Für die nächsten 15 Jahre, wenn man meine Maßstäbe anlegt.“

Bezirksvertretungen spielen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Städten wie Köln, eine zentrale Rolle für die kommunale Demokratie auf Stadtteilebene. Sie sind gewählte Gremien, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eines Stadtbezirks vertreten und damit ein wichtiges Bindeglied zwischen Bevölkerung, Verwaltung und Stadtrat bilden. Rechtliche Grundlage ihrer Arbeit ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Zwar sind Bezirksvertretungen keine eigenständigen Parlamente, dennoch verfügen sie über klar umrissene Entscheidungs- und Mitwirkungsrechte. Ihr Schwerpunkt liegt auf bezirklichen Angelegenheiten, etwa der Pflege von Grünanlagen und Spielplätzen, der Gestaltung von Straßen und Plätzen oder der Unterstützung kultureller und sozialer Projekte im Stadtteil. Darüber hinaus sind sie bei gesamtstädtischen Vorhaben, die ihren Bezirk betreffen, zwingend anzuhören. Auch wenn die endgültige Entscheidung häufig beim Rat der Stadt liegt, haben die Stellungnahmen der Bezirksvertretungen politisches Gewicht. Ein geringes Budget ermöglicht es ihnen, kleinere Maßnahmen umzusetzen. An der Spitze jeder Bezirksvertretung steht eine Bezirksbürgermeisterin oder ein Bezirksbürgermeister. Gerade durch ihre Bürgernähe leisten Bezirksvertretungen einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Mitgestaltung vor Ort. (red)