Rund einen Monat nach ihrer Einführung zieht die Stadt ein positives Zwischenfazit zum bisherigen Einsatz von Bodycams beim Ordnungsamt. „Durch das Tragen der Bodycam mit Frontbildschirm konnte festgestellt werden, dass Betroffene ihr Verhalten anpassten und kooperativer wurden“, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Seit Beginn der sechsmonatigen Pilotphase Ende Januar sind zehn Bodycams im Bereich Dom/Hauptbahnhof und in der Altstadt im Einsatz. Während der Karnevalstage wurden sie auch im Zülpicher Viertel eingesetzt, so die Sprecherin.

Erst zwei Einsätze für Bodycams bei Kölner Ordnungsamt

Oft gebraucht wurden sie bisher allerdings nicht, nur zweimal mussten Ordnungsamtsmitarbeiter die Bodycams einschalten, beide Male während der Karnevalstage. Bei drei Fällen sei das Einschalten außerdem angedroht worden, allerdings „mit der Wirkung, dass sich die Situation sofort beruhigte und von einem Einschalten der Bodycam abgesehen werden konnte“, so die Sprecherin.

In einer Situation habe sich der Einsatz allerdings als hilfreich erwiesen. „Bei einer Person, die stark alkoholisiert war und nach einer Schlägerei vermutlich unter Adrenalin stand, wurde die Bodycam mehrfach wegen eines tätlichen Angriffes auf einen Ordnungsdienstmitarbeitenden angedroht“, schilderte die Sprecherin. Auch nachdem die Bodycam lief, wurde die Person mehrfach darauf hingewiesen. „In diesem Härtefall kann die Bodycamaufzeichnung gutes Bild- und Tonmaterial zur Beweissicherung abliefern.“

Zahl der Übergriffe auf Ordnungsamt rückläufig

Die Stadt betont, dass die Ordnungsamts-Mitarbeiter Aufnahmen der Bodycam erst nach vorheriger Ankündigung und erst dann starten, „wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine konkrete Gefahr für Leib und Leben vorliegen könnte“. Die Aufnahmen könnten in drei Fällen unbefristet gespeichert werden: zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, zur Gefahrenabwehr oder auf Verlangen der betroffenen Person, wenn sie die Rechtmäßigkeit von aufgezeichneten polizeilichen Maßnahmen überprüfen will.

Schon im Juni 2021 hatte die Stadtverwaltung nach vermehrten Übergriffen auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes beschlossen, die Bodycams anzuschaffen. Dass das Ordnungsamt so lange auf die Geräte warten musste, habe mehrere Gründe, unter anderem mussten datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden, so die Stadt Anfang Februar. Aber auch mögliche Sicherheitsprobleme hätten geklärt werden müssen: „Da es in verschiedenen Kommunen zu erheblichen Sicherheitslücken im Bereich IT gekommen ist, wurde eine Lösung erarbeitet, die den hohen Sicherheitsbestimmungen der Stadt Köln gerecht wird.“

Pilotprojekt gestartet

Kölner Ordnungsamt ist jetzt mit Bodycams unterwegs

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Die Zahl der Übergriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes ist indes wieder rückläufig. Im vergangenen Jahr kam es laut Stadt in 30 Fällen zur Ausübung physischer Gewalt. Zwei Jahre zuvor gab es noch 68 Fälle. Ähnlich sieht es bei den Beleidigungen aus. Zählte die Stadt 2021 noch 70 Fälle, waren es im vergangenen Jahr 36. Auch die Zahl der Strafanträge, die die Stadt gegen aggressive Personen stellte, hat sich wieder auf einem niedrigeren Niveau eingependelt. 2021 waren es 206, im vergangenen Jahr 143.

Nach Abschluss der Pilotphase will die Stadt entscheiden, ob und wie Bodycams dauerhaft eingesetzt werden.