Es ist nicht das erste Mal, dass sich Köln bei Wahlen blamiert. Ein Jahr nach der Kommunalwahl 2014 verloren SPD und Grüne ihre hauchdünne Mehrheit im Stadtrat. Der Grund: Wahlhelfer hatten in einem Briefwahlbezirk in Rodenkirchen die Stimmen der SPD und CDU verwechselt. Monatelang hatten sich Kölns Sozialdemokraten gegen eine Neuauszählung gesträubt. Nach fast einem Jahr entschied das Verwaltungsgericht, dass in Rodenkirchen neu gezählt werden muss. Stadtdirektor Guido Kahlen (SPD) trat daraufhin als Wahlleiter zurück.

Nachdem die 706 Stimmen im Mai 2015 kontrolliert worden waren, stand fest, dass die CDU ein Mandat hinzugewonnen hatte. Dagegen musste in der SPD-Fraktion ausgerechnet der damalige Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott seinen Sitz aufgeben. Er war als Letzter seiner Partei über die Liste in den Rat eingezogen.

800.000 neue Stimmzettel – OB-Wahl verschoben

Nur wenige Monate später erlebte Köln ein neues Wahl-Debakel: Für die ursprünglich geplante Oberbürgermeisterwahl am 13. September mussten neue Stimmzettel für 800.000 Wahlberechtigte gedruckt werden. Die Wahl wurde daraufhin auf den 18. Oktober verschoben, Wahlleiterin Dr. Agnes Klein trat zurück.

Die Bezirksregierung hatte als Aufsichtsbehörde große Bedenken an der Rechtmäßigkeit der bereits gedruckten Stimmzettel gegenüber der Stadt geäußert. So wiesen die Stimmzettel erhebliche Abweichungen von den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes auf: Die Kurzbezeichnung der Partei war zweieinhalb Mal so groß wie der Familienname der Kandidaten gedruckt worden. Parteilose Bewerberinnen wie die spätere Oberbürgermeisterin Henriette Reker fielen auf den ersten Blick weniger auf als etwa Jochen Ott mit den drei Großbuchstaben SPD.

Gesetzliche Vorgaben für Stimmzettel missachtet

Es stellte sich heraus, dass sich Köln seit der ersten Direktwahl eines Oberbürgermeisters im Jahr 1999 kein einziges Mal an die gesetzlichen Vorgaben für die Stimmzettel gehalten hatte. Doch erst 2015 wurde es zum Thema, als CDU-Chef Bernd Petelkau beklagte, dass SPD-Kandidat Ott durch die Gestaltung der Wahlzettel bevorzugt werde. Für seinen Vergleich, dass es so etwas zuletzt in der Nazi-Zeit gegeben habe, musste sich Petelkau entschuldigen.

Henriette Reker gewann die OB-Wahl am 18. Oktober mit 52,66 Prozent. Die Verschiebung des Termins kostete die Stadt nach Angaben der damaligen Kämmerin Gabriele Klug 550.000 Euro.

Auch bei vorherigen Wahlen lief nicht alles glatt, auch wenn dies keine gravierenden Folgen hatte: So lieferte bei der Bundestagswahl 2013 eine Software über Stunden falsche Zahlen für die einzelnen Kölner Stadtteile auf der städtischen Internetseite. 2009 unterlief der Stadt beim Druck der Wahlbenachrichtigungen ein Fehler, als zur Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahlen per Fax eine Telefonnummer angegeben worden war.

Olympia-Abstimmung

Das lange Warten auf das Ergebnis – „Leute haben sich angeschrien“

Von

Susanne Rohlfing,

Jens Meifert,

Gerhard Voogt und

Julia Hahn-Klose

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Mehrfach gab es in der Vergangenheit Verzögerungen beim Auszählen in den Wahllokalen. Bei der Europawahl 2009 etwa konnten sich die Helfer nicht darauf einigen, wie sie die Stimmzettel auszählen sollten. Drei Männer gerieten über die Frage nach der besten Methode dermaßen in Streit, dass ein weiterer Wahlhelfer einschreiten musste. Er packte sämtliche Stimmzettel kurzerhand in einen Koffer und fuhr damit zum Wahlamt nach Chorweiler.