Köln – Die Panne bei der Kommunalwahl hatte weitreichende Folgen, und manch einer der 30 Teilnehmer spricht sie an diesem Samstagmittag beim Schriftführer-Workshop im Kalk-Karree an. „Das fällt auf andere Wahlhelfer zurück“, sagt einer, und ein anderer: „Das ist im Briefwahlzentrum passiert.“
Bei der Dreifachwahl im Mai 2014 – zum Stadtrat, den Bezirksvertretungen und zum Europaparlament – waren in einem Rodenkirchener Briefwahlbezirk die Stimmen für SPD und CDU im Stadtrat verwechselt worden; die vom Verwaltungsgericht erzwungene Neuauszählung brachte Gewissheit.
Damit es möglichst nicht zu solchen Schlappen kommt, ist für die Schriftführer – anders als für Wahlvorsteher und Beisitzer, die freiwillig allgemeine Schulungen mitmachen können – bei der Oberbürgermeisterwahl im September die Teilnahme an einem zweistündigen Workshop verpflichtend.
Zahlreich sind dabei die Fragen. Soll ich einschreiten, wenn ein älteres Kind seine Mutter trotz Wahlgeheimnis in die Kabine begleitet? Was tun, wenn die Zahl der Stimmzettel aus der Urne nicht mit der Summe der Häkchen im Wählerverzeichnis und der einbehaltenen Wahlscheine übereinstimmt? Wann soll ich das „Erfrischungsgeld“ an die anderen Wahlhelfer auszahlen? Antworten geben Jörn Kaufmann und Corinna Brecher vom Organisationsteam. 30 Männer und Frauen sitzen vor ihnen.
Detaillierte Instruktionen
„Das wird eine entspannte Wahl“, sagt eine Teilnehmerin zu ihrer Nachbarin, schließlich gehe es nur darum, welcher Kandidat wie viele Stimmen bekommen habe. Kernaufgabe der Schriftführer am Wahltag ist es, die Niederschrift zu verfassen, die daher bei der Schulung im Mittelpunkt steht. Zu den Pflichten gehört auch, am Samstag den Wahlordner abzuholen und am Sonntag nach der Auszählung alle Unterlagen zum Bürgeramt zu bringen.
Detailliert wird in den Workshops – 30 sind bis zum 9. September für den Einsatz im Wahllokal, zehn für die Arbeit im Briefwahlzentrum angesetzt – der Ablauf durchgesprochen, beispielsweise die Einrichtung des Wahllokals, besondere Vermerke im Wählerverzeichnis und das sogenannte Auszählgeschäft.
Die wichtigste Vorgabe bei der Auswertung versteht sich von selbst, doch weil sie schon mal vernachlässigt wird, hebt Kaufmann sie hervor: „Gewissenhaftigkeit geht vor Schnelligkeit!“ Das sei im Sinne der Schriftführer: „Wenn etwas unstimmig ist, hängen Sie später in der Meldehalle fest, während die anderen auf der Couch sitzen und Tatort gucken.“
Probeauszählung
Für eine Probeauszählung stehen fünf Urnen mit vorbereiteten Stimmzetteln bereit. Die Teilnehmer leeren sie aus, entfalten die Blätter und legen sie zunächst zu drei Stapeln aufeinander, einer für die auf Anhieb als gültig erkennbaren Stimmen, ein anderer für die unausgefüllten, der dritte für die „Kuriosa“. Das sind Fälle, in denen zu beraten ist, ob die Kennzeichnung Gültigkeit hat. Entscheidendes Kriterium: Lässt sich der Wählerwille erkennen? Ja, befindet eine Gruppe, die einen Zettel begutachtet, auf dem ein Kreis zum Smiley gestaltet statt mit einem Kreuzchen versehen ist. Nein, meint die Mehrheit angesichts eines Papiers, auf dem alle Zeilen bis auf eine durchgestrichen sind. Kaufmann ist zufrieden mit der Niederschrift, die ihm sechs Teilnehmer präsentieren.
Alle Zahlen passen zueinander, bei einer Summe von 200 Zetteln. Die steht fest, egal, ob die Gruppe die „Kuriosa“ für „gültig“ oder „ungültig“ erklärt hat: So oder so sind es abgegebene Stimmen.
