Ein Haushalt, der „atmet“? Was soll das bedeuten? Und wie exakt ist das Zahlenwerk der Stadt Köln? Ein Überblick.
Was ist der Kölner Haushalt?Alles Wissenswerte rund um das Zahlenwerk
Von Matthias Hendorf
3 min
Blick in den Stadtratsaal.
Copyright: Arton Krasniqi
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In dem knapp 2400 Seiten starken Papier zum Kölner Haushalt listet die Kämmerei um die Chefin Dörte Diemert die Einnahmen und Ausgaben der Stadt auf, im aktuellen Fall für die beiden Jahre 2025/2026, deshalb ist die Rede von einem Doppelhaushalt.
Vor allem in Wahljahren entscheidet sich der Stadtrat dafür, Doppelhaushalte aufstellen zu lassen, damit in der Zeit der Aufstellung des neuen Rates etwa die Auszahlungen an Vereine und Verbände vorab gesichert sind. Möglich ist es aber auch, den Haushalt nur für ein Jahr aufzustellen.
Der Haushalt „atmet“
Zudem wirft Diemert über die sogenannte mittelfristige Finanzplanung einen Blick auf die nächsten fünf Jahre. Die Summen für die Jahre 2027 bis 2029 sind aber nur erste Ansätze im Gegensatz zum festgelegten Haushalt für 2025/2026.
Der Haushalt ist mehr eine Prognose als ein starres Zahlenwerk, ein beliebter Ausdruck in der Verwaltung ist, dass der Haushalt „atmet“, also in Bewegung ist. Denn beispielsweise die Steuereinnahmen kann die Stadt vorab nur schätzen. Ein Beispiel: Für 2020 ging Diemert von einem Minus von 51,3 Millionen Euro aus, nach der Schlussrechnung gab es aber sogar ein Plus von 234,6 Millionen Euro.
Haushalt größer als der des Saarlandes
Mittlerweile liegen die Ausgaben über der Sechs-Milliarden-Euro-Grenze, erstmals knackte die Stadt die Marke im Vorjahr. Traditionell heißt es, dass der Kölner Haushalt damit größer ist als der des Saarlandes, obwohl das Saarland sogar ein Bundesland ist. Für 2025 und 2026 ging die Stadt in ihrer Prognose von 6,45 und 6,7 Milliarden Euro an Ausgaben aus.
Zur Einordnung: Für 2015 war die Stadt von Einnahmen von 3,9 Milliarden Euro und Ausgaben von 4,1 Milliarden Euro ausgegangen. Ein Faktor für die Zunahme bis heute sind die Kosten für das Personal, Reker sagte Ende 2024: „Bei einem Personalaufwand von rund 1,3 Milliarden Euro führt jeder Prozentpunkt Tarifsteigerung zu einer Mehrbelastung von mehr als zehn Millionen Euro.“
Für viele freien Träger und Vereine ist der Haushalt sehr wichtig, weil die Stadt ihnen Fördergeld zuschießt, damit diese ihren Betrieb finanzieren können. Doch angesichts der prognostizierenden Verluste in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren kürzte die städtische Verwaltung in ihrem Entwurf Ende 2024 viele Zuschüsse, dagegen protestierten danach zehntausende Menschen. Die Rede war von Kahlschlag: Köln werde zur unsozialen Stadt.
Letztlich kann die Politik den Entwurf noch bearbeiten, es handelt sich dabei im Großen und Ganzen um „Spielgeld“, wie es mancher nennt. Beispielsweise konnte das Mehrheitsbündnis aus Grünen, CDU und Volt rund 21 Millionen Euro im Haushalt noch verändern und einigen Vereinen und Verbänden noch helfen. Doch das machte nur 0,2 Prozent des Gesamthaushaltes von 6,46 Milliarden Euro aus.