Wegen eines Beitrags in den sozialen Medien ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Chefredakteur des Portals „Nius“, Julian Reichelt. Aufgrund eines Posts auf der Plattform X vom 1. April werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage. Zuvor hatte die „Welt“ berichtet.

Reichelt und sein Anwalt Joachim Steinhöfel bestätigten das Verfahren. „Weil ich hier auf X prophezeit habe, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert wird, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft wegen „Volksverhetzung“ gegen mich“, schrieb Reichelt bei X.

„Das Verfahren ist kompletter Irrsinn“, sagte der Ex-„Bild“-Chefredakteur der Deutschen Presse-Agentur.

Auch sein Anwalt kritisierte die Ermittlungen. „Die fortgesetzte Tendenz des Staates, kritischen Journalismus kriminalisieren zu wollen, entwickelt sich zu einem Dauerphänomen in der Bundesrepublik“, teilte er der dpa mit.

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Jan Voß

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Auslöser der Ermittlungen war nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Anzeige einer Privatperson. Diese sei von der Staatsanwaltschaft in Krefeld zuständigkeitshalber an die Behörde in Berlin weitergeleitet worden. Die Behörde muss in so einem Fall aufgrund des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.