Frau Professor Mendras, was läuft in der Beziehung zwischen dem Westen und Russland schief?

Die russische Aggression gegenüber der Ukraine ist das Problem.

Wenn das so ist, wie konnte es dann zu der Aggression kommen?

Die Gründe, die Wladimir Putin dazu brachten, in der Ukraine militärisch zu intervenieren, finden sich vor allem in den in Russland selbst existierenden Problemen. Ich meine damit, dass Putin selbst mitten in einem Überlebenskampf steckt. Das ist der Grund für die Intervention: sich selbst zu retten und an der Herrschaft zu bleiben.

Gibt es einen Zeitpunkt, an dem sich Putins Unsicherheit manifestieren lässt?

Da ist der Dezember 2011 zu nennen, als viele Russen auf die Straße gingen und gegen Wahlfälschungen protestierten. Und als die Maidanbewegung in der Ukraine im November 2013 begann, war dies zugleich eine direkte Bedrohung gegen Putins eigenes Regime und seine Macht. Seine Reaktion unterschied sich auch deutlich von der zur Zeit der orangenen Revolution in der Ukraine im Jahr 2004.

Ein Zeichen für die Sorge um seine Macht?

Ja. Putin befindet sich in einem Strudel der Repression gegen Regime-Kritiker in seinem Land und einer zunehmenden Konfrontation mit Nachbarstaaten oder auch mit den westlichen Staaten. Seine Haltung gegenüber der Ukraine begründet sich darin, dass er befürchtete, dass Russland stärker in die Isolation geraten würde, wenn die Ukraine selbstständiger wird und sich mehr dem Westen annähert. Er und seine Regierung fühlen sich gefährdeter. Und sie befürchteten einen zunehmend wachsenden Protest der Bürger. Die Annexion der Krim wurde von vielen Russen noch wie ein Sieg gefeiert. Aber das reicht heute schon nicht mehr, um die Führerschaft in seinem Land zu sichern.

Erleben wir also bereits die Dämmerung von Putins Herrschaft?

Absolut. 2011 war es das erste Mal, dass Putin direkt von der russischen Bevölkerung angegriffen wurde. Und es war das erste Mal, dass man in vielen Straßen Russlands den Slogan hörte: Putin muss weg! Auch im Internet verbreitete sich die Kritik an ihm. Es war möglicherweise das Ende seiner goldenen Zeiten. Seine Popularität begann zu sinken. Auch die politische und ökonomische Unterstützung vom Westen nahm ab. Nach den Protesten von 2011 und 2012 schwand seine Sicherheit. Als er im Mai 2012 zum Präsidenten inauguriert wurde, begann die Phase der Repression. Die Demonstranten, die sich friedlich gegen seine Herrschaft wandten, sitzen heute noch im Gefängnis. Auf dem Höhepunkt dieser komplizierten politischen Vorgänge wurde auch die wirtschaftliche Situation im Land immer schlechter. Mit dem Abschwung der Wirtschaft gab es 2013 eine Rezession.

Befinden wir uns also schon in einer neuen Ära der West-Ost-Beziehung?

Es sind bereits vor der Ukraine-Krise viele Dinge vorgefallen zwischen der russischen Regierung auf der einen und den europäischen, amerikanischen und türkischen Regierungen auf der andern Seite. Aber die Beziehungen wurden vor allen Dingen durch die Krim-Annexion und die militärischen Operationen und Unterstützung im Donbass verschlechtert. Es wurden schwere Waffen geliefert und es war eine militärische Intervention der Russen. Die Maschine von Malaysia Airlines wurde mit einer russischen Flugabwehr-Rakete abgeschossen.

Alles, ohne dass sich Putin dazu einmal bekannt hätte.

In Europa, gemeinsam mit Kanada, USA oder Neuseeland, wurde immer wieder mit Russland verhandelt. Bei der russischen Intervention in Georgien wurde Russland von der Seite der EU klargemacht, welche Position man hierzu hat. Die Verhandlungen mit Russland zeigten zwar Fortschritte, als aber die Krim annektiert wurde und Russland die sogenannten Volksrepubliken unterstützte, war jedes Vertrauen in das Land verschwunden. Russland stritt immer nur ab, für irgendetwas verantwortlich zu sein. Man muss zu dem Ukraine-Konflikt ja noch die aktive Rolle Russlands im Syrien-Krieg an der Seite von Baschar al-Assad hinzuzählen.

Es schürt die Angst in Europa.

Die Europäer mögen es nicht, wenn eine große Macht wie Russland Konflikte schürt und die Sicherheit Europas in großem Maße gefährdet. Und wenn man dann noch nicht einmal ernsthafte Verhandlungen mit uns führen will, wie man zurück zu Frieden findet, ist das umso schlechter. Seit dreieinhalb Jahren seit Ausbruch der Ukraine-Krise sehen wir eine russische Führung, die keinerlei Anstrengung unternimmt, im Donbass oder Syrien die Konflikte zu entschärfen. Der russische Präsident versteht nicht, dass für die Demokratien im Westen, speziell in Europa, der Frieden eine große Verpflichtung darstellt. Die Beziehungen zu Russland werden sehr schwierig bleiben. Putin hat im Augenblick dem Westen nichts anzubieten, was eine Konfliktlösung in der Ukraine oder Syrien angeht.

Kann der Westen etwas besser machen?

Nein, denke ich nicht. Wir haben alles versucht. Merkel versuchte es, Hollande versuchte es. Auf russischem Wunsch hat auch Macron Putin eigens nach Versailles eingeladen. Macron hat sich sehr kritisch gegenüber Putin geäußert. Er hat dennoch entschieden, offen gegenüber Russland zu bleiben. Er will die Minsker Gespräche anschieben und auch die Syrien-Konferenz beleben. Aber der russische Präsident hat keine neue Option angeboten. Ich glaube, Putin ist nicht bereit, irgendeinen Kompromiss einzugehen.

Hat der Westen den Dialog weit genug vorangetrieben?

Unsere Regierungen in Europa wie die deutsche oder französische, haben eine Menge Zeit und Energie in Gespräche mit Putin und Lawrow investiert. Merkel hat regelmäßig mit Putin telefoniert. Es wurde viel Zeit in den Minsker Prozess gesteckt. Unsere Regierungen haben genug getan, um mit Putin zu sprechen und die Position der russischen Regierung zu verstehen. Wir haben viele Anstrengungen unternommen. Es gab auch einige Erfolge. Der Donbass ist weit entfernt davon, befriedet zu sein. Aber es wäre dort viel schlimmer, wenn es keine Gespräche gegeben hätte. Dass wir Putin zum Verhandlungstisch gebracht haben, ist ein Erfolg. Es hat immer einen Dialog gegeben. Allerdings hat Putin durch all das, was er tat, sein Land isoliert.

Wann verbessern sich die Beziehungen zu Russland wieder?

Da gibt es nur einen Fall: Wenn Putin weg ist.

Zur Person

Marie Mendras ist Professorin an der Sciences Po - Paris School of International Affairs, Research Fellow am französischen Zentrum für internationale Fragen (CNRS / CERI) sowie Associate Fellow des Chatham House Programms für Russland und Eurasien. Am CERI forscht sie über das politische System, das Verhalten von Gesellschaft und Eliten in Russland sowie über die russische Politik gegenüber Europa. Von 2008 bis 2010 war sie Professorin an der London School of Economics and Political Science (LSE). Davor lehrte sie an Université Sorbonne und am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen. Von 1983 bis 1991 war sie Beraterin für den Planungsstab im französischen Außenministerium, von 1992 bis 1998 Beraterin im Verteidigungsministerium.

Im Lew-Kopelew-Forum in Köln hielt sie einen Vortrag über Putins Politik. (ksta)