Die Krise in der Thüringer Brombeer-Koalition spitzt sich zu: Neun weitere BSW-Abgeordnete wollen die Fraktion im Landtag und die Partei verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter – Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Die Fraktion hatte nach dem Austritt von drei Abgeordneten Mitte der Woche noch zwölf Mitglieder.

Ungeachtet der Austritte zahlreicher BSW-Mitglieder soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. „Wir vertrauen einander“, sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. Er blicke „mit großem Respekt auf den Schritt“, den die bisherige BSW-Landeschefin Katja Wolf und weitere Abgeordnete gegangen seien, „weil es auch ein Bekenntnis ist für Thüringen und für die gemeinsame Arbeit“.

Zuvor ausgetretene Politiker gründen eigene Partei

Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Das BSW ist im Freistaat Thüringen Teil der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit – es bestand ein Patt von 44 von 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linke. Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Kompromissen mit der Linke-Fraktion organisiert.

Ein für Sonntag anberaumter Landesparteitag, bei dem es um die Regierungsbeteiligung in Thüringen gehen sollte, werde abgesagt, sagte die bisherige Landesvorsitzende Katja Wolf. Wolf, die auch Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin ist, begründete den Schritt mit dem Zerwürfnis zwischen dem Thüringer BSW und der Bundesspitze sowie Parteigründerin Sahra Wagenknecht.

Worum es bei dem Konflikt mit der Bundesspitze geht

„Wir sind nicht gewählt für endlose Selbstbeschäftigung, wir sind nicht gewählt für ständige Abwehrkämpfe und wir sind nicht gewählt für das Ertragen von Flirts mit Rechtsradikalen“, sagte Wolf. Die Bundesspitze hatte vom Thüringer BSW verlangt, die Koalition als Reaktion auf die Plagiatsaffäre von Voigt zu verlassen. Die letzten Tage hätten deutlich gemacht, dass es keinen gemeinsamen Weg geben werde, sagte Wolf.

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Christine Meyer

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Laut Hupach besteht die Fraktion zunächst weiter – mit zwölf Abgeordneten. Ursprünglich gehörten der BSW-Fraktion 15 Politiker an. Der Abgeordnete Alexander Kästner sagte, es bestehe kommende Woche die Möglichkeit, dass ein Beschluss zur Auflösung der Fraktion gefasst wird. (dpa/red)