Nach einer zweijährigen Verzögerung besteht für die Ukraine und die Republik Moldau nun die Aussicht auf den formellen Start von EU-Beitrittsverhandlungen. Die amtierende EU-Ratspräsidentschaft Zyperns gab bekannt, dass die Einleitung der Vorbereitungen für den ersten formellen Verhandlungsabschnitt erfolgt ist. Ein optimaler Zeitplan sieht den Beginn der Gespräche für den 15. Juni vor, parallel zu einem Treffen von EU-Ministern in Luxemburg. Obwohl die Verhandlungen prinzipiell schon im Juni 2024 begannen, verhinderte Ungarn anschließend durch ein Veto den Start des ersten spezifischen Verhandlungsteils mit der Ukraine.

Regierungswechsel in Ungarn ermöglicht Ende der Blockade

Der Prozess gewann erst wieder an Dynamik, nachdem der langjährige ungarische Ministerpräsident Viktor Orban im April abgewählt wurde. Sein Nachfolger, Peter Magyar, verkündete am Mittwochabend den Abschluss einer Vereinbarung mit der Ukraine, die eine Verbesserung der Rechte für die ungarische Minderheit in dem Nachbarstaat zum Ziel hat. Die Zustimmung Ungarns war von Magyar an den Abschluss dieser Vereinbarung geknüpft worden.

Fokus auf Justizsystem und öffentliche Verwaltung

Innerhalb des ersten Verhandlungsteils, auch als erstes Cluster bezeichnet, wird von den Beitrittskandidaten der Beleg gefordert, dass ihre Justiz und Verwaltung den Normen der EU genügen. Der Gesamtprozess gliedert sich thematisch in sechs Bereiche, welche sich wiederum aus diversen Kapiteln zusammensetzen.

Üblicherweise erstrecken sich die Gespräche über mehrere Jahre, wobei ein positiver Ausgang nicht zugesichert ist. Als Beispiel können die Beitrittsgespräche mit der Türkei dienen, die schon 2005 begannen. Aufgrund anhaltender Defizite der Türkei bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie Grundrechten sind diese Verhandlungen mittlerweile komplett ausgesetzt. (dpa/red)

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