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Ex-US-Präsident Donald Trump bleibt auf Facebook gesperrt

Trump Jan 2020

Der frühere US-Präsident Donald Trump im Januar 2020

Washington – Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten erklärte am Mittwoch aber, Facebook müsse den Fall binnen sechs Monaten erneut prüfen.

Der abgewählte Präsident war am Tag nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung in Washington vom 6. Januar von Facebook verbannt worden. Das Aufsichtsgremium bestätigte nun die Entscheidung des Onlinenetzwerks vom 7. Januar, Trump das Veröffentlichen von Botschaften auf Facebook und der Bilderdienst-Tochter Instagram zu untersagen. Trump habe ein Umfeld geschaffen, „in dem ein ernsthaftes Risiko von Gewalt möglich war“. Nicht angemessen sei aber eine „Suspendierung“ auf unbestimmte Zeit.

Facebook muss laut Gremium auch die selben Regeln anwenden

„Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren.“ Facebook müsse auf Trump dieselben Regeln anwenden wie auf andere Nutzer. Für eine erneute Prüfung des Falls gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate. Die Plattform müsse eine „verhältnismäßige Antwort“ finden.

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Wegen der Kapitol-Erstürmung hatte auch der Kurzbotschaftendienst Twitter - bis dahin Trumps wichtigstes Online-Sprachrohr - dauerhaft das Konto des damaligen Präsidenten gesperrt. Das Vorgehen der Online-Plattformen stieß zwar auf viel Zustimmung. Zugleich wurden aber Sorgen hinsichtlich der Macht der Internetriesen über öffentliche Meinungsäußerungen laut.

Facebook beauftragte noch im Januar sein unabhängiges Aufsichtsgremium zu prüfen, ob die Sperre aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des Oversight Board, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend. Radikale Anhänger Trumps hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt, als dort der Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig bestätigt werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt kamen fünf Menschen ums Leben. (afp)