Unter der Leitung der amtierenden sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wird in Dänemark eine neue Links-Mitte-Regierung aus vier Parteien gebildet. Nahezu zehn Wochen nach der Wahl zum Parlament informierte Frederiksen am späten Abend König Frederik X. über ihre Absicht, ein Bündnis zu schmieden. Dieses besteht aus den Sozialdemokraten, der sozialistischen Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der zentristischen Partei Moderaterne. In einer Verlautbarung des dänischen Hofes wurde bestätigt: „Ihre Majestät der König hat die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen daraufhin aufgefordert, eine solche Regierung zu bilden“.

Im dänischen Parlament verfügen die vier Bündnispartner gemeinsam über 82 Mandate. Erforderlich für eine absolute Mehrheit sind 90 Sitze. In Dänemark ist eine Minderheitsregierung allerdings ein gängiges Modell, solange sie keine parlamentarische Mehrheit gegen sich vereint. Um dies zu gewährleisten, ist das neue Kabinett auf die Duldung durch andere Fraktionen angewiesen, beispielsweise auf die elf Abgeordneten der Partei Enhedslisten aus dem linken Lager. Diese verkündete am Abend via Facebook, sie habe „morgen große Neuigkeiten für Dänemark“.

Frederiksen vor ihrer dritten Amtszeit

Nach den Jahren 2019 und 2022 tritt Frederiksen nun ihre dritte Amtszeit an. Im Anschluss an die Wahl, die keinem politischen Block eine klare Mehrheit gebracht hatte, führte sie über Wochen ergebnislose Gespräche zur Regierungsbildung mit unterschiedlichen Parteien. In der Zwischenzeit erhielt auch der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen den Auftrag für Koalitionsgespräche, konnte diesen jedoch ebenfalls nicht erfolgreich abschließen. Seit gut einer Woche lag die Verhandlungsführung wieder bei Frederiksen.

Eine Schlüsselfunktion während der Verhandlungen kam erneut Lars Løkke Rasmussen zu, dem ehemaligen dänischen Regierungschef und scheidenden Außenminister, und seiner zentristischen Partei Moderaterne. Rasmussen führte Gespräche mit beiden politischen Blöcken und ließ die Sondierungen zweimal scheitern.

Vorstellung des Kabinetts am Mittwoch

Die amtierende und künftige Ministerpräsidentin Frederiksen beabsichtigt, an diesem Dienstag die Grundlage der Regierung vorzustellen. Für Mittwoch ist dann die Präsentation der neuen Ministerriege vor dem König angesetzt. (dpa/red)

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