Die Ökopartei hält sich viel darauf zugute, basisdemokratisch zu agieren. In der Praxis löst sie diesen Anspruch aber selten ein.
KonfliktvermeidungGrüne Mutlosigkeit beim Parteitag in Hannover
Ein Kommentar von Markus Decker
2 min
Die leere Bühne bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover. /
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Die Grünen erwecken gern den Eindruck, eine besonders lebendige Partei zu sein – eine Partei, in der offen diskutiert und dann entschieden wird. Das ist Teil ihres „basisdemokratischen“ Gründungsmythos. Tatsächlich werden sie diesem Anspruch selten gerecht. Dafür ist die Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover ein unrühmliches Beispiel. Die spannendste Debatte, die zum Wehrdienst, findet am Samstag erst nach 20 Uhr statt. Und die Entscheidung über den Antrag für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr wird vertagt.
Das ist zu kleineren Teilen Folge grüner Regularien. Weil die Einzelanträge zum Thema im Ranking der Delegierten einzeln und nicht gemeinsam gezählt wurden, wurde der Wehrdienst nicht zum eigenen Tagesordnungspunkt, sondern wird an die außenpolitische Debatte angeflanscht.
Taktisch motiviert
Zu größeren Teilen hat diese Konfliktvermeidung jedoch Methode. Widerständige Anträge werden beizeiten wegverhandelt. Schon beim Parteitag vor zwei Jahren fiel die Entscheidung zur Flüchtlingspolitik erst am Samstagabend gegen 23 Uhr. Vizekanzler Robert Habeck warnte damals: „Ein Parteitag einer Regierungspartei ist kein Spiel.“ Er habe Konsequenzen.
Jetzt sind die Grünen nicht mehr in der Regierung - doch die Mutlosigkeit setzt sich fort. Die Angst, es sich mit dem Votum für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr mit den Jungwählern zu verscherzen und im Abseits zu stehen, wenn der freiwillige Wehrdienst der schwarz-roten Koalition am Ende doch Erfolg hat, ist zu groß. Das Zögern ist also taktisch motiviert. Dabei ist es genauso, wie die einstige Parteivorsitzende Ricarda Lang sagte: Ängstliche Parteien bilden Meinungen nur ab. Mutige Parteien bilden sie.