Markus Decker | Kölner Stadt-Anzeiger

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Neueste Artikel

Corona-Maskendeals

Jens Spahn schwer unter Druck – aber kommt wohl durch

Am Montag tagte die Enquetekommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Geladen war auch der einstige Gesundheitsminister.

Jens Spahn (M.), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und früherer Bundesgesundheitsminister, sitzt vor Beginn der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie neben Oliver Sivers (l), Mitglied des Bundesrechnungshofes, und Margaretha Sudhof, Sonderermittlerin des Ministeriums zu Maskenbeschaffungen.

Neue Jugendbewegung?

Wie die Schulstreiks gegen Wehrpflicht ablaufen – und wer dahinter steckt

In 90 Städten bundesweit wollen Schülerinnen und Schüler am Freitag gegen eine neue Wehrpflicht demonstrieren.

Junge Demonstranten in München. /Michael Nguyen

Kommentar
Konfliktvermeidung

Grüne Mutlosigkeit beim Parteitag in Hannover

Die Ökopartei hält sich viel darauf zugute, basisdemokratisch zu agieren. In der Praxis löst sie diesen Anspruch aber selten ein.

Die leere Bühne bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover. /

Frieden in Nahost dank Trump?

Carlo Masala über die entscheidende Rolle der USA

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala äußert sich zum Einfluss von US-Präsident Donald Trump auf das Abkommen im Nahen Osten.

US-Präsident Donald Trump und Israels Präsident Benjamin Netanjahu – hier bei einem Besuch Netanjahus im Weißen Haus. /White House

Attacken auf Söder und Klöckner

Robert Habeck wählt einen Abschied im Zorn

Der Mandatsverzicht Habecks hatte sich lange abgezeichnet. Am Montag machte der 55-Jährige Ernst - und ging dabei auf Unionspolitiker los.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), damaliger Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, steht während eines kleinen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen im Saal.

Sozialpolitik im Fokus

Union und SPD ringen um Kurs beim Sozialstaat

Der politische Betrieb kommt langsam wieder in Gang. Union und SPD setzen erste Akzente – im Fokus steht die Zukunft der Sozialversicherungen.

Kanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag der niedersächsischen CDU. /

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat

Sven Schulze: „Wir werden nicht mit der AfD koalieren“

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) tritt zur Landtagswahl 2026 nicht mehr an. Stattdessen soll Wirtschaftsminister Sven Schulze kandidieren – er teilt Haseloffs Haltung zur AfD.

Sven Schulze, designierter CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Kommentar
Julia Klöckner

Zurückhaltung stünde einer Bundestagspräsidentin gut

Julia Klöckner wird von vielen vor allem als Provokation wahrgenommen. So kann die CDU-Politikerin nicht weiter machen.

Julia Klöckner spricht beim Sommerfest der CDU Koblenz.

Auch Zweifel in der Union

Ist Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin geeignet?

Die Frau an der Spitze des Parlaments sorgt immer wieder für Debatten. Neuerdings geht es um ihr Verhältnis zum rechtspopulistische Portal „Nius“.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) auf ihrem Platz im Parlament.

Selenskyj, Trump und Europa

Die fünf Schlüsselthemen der Ukraine-Verhandlungen

Ohne Sicherheitsgarantien kann sich Selenskyj auf kein Abkommen mit Moskau einlassen. Und ohne Waffenstillstand kann nicht verhandelt werden.

18.08.2025, USA, Washington: Blick auf das Weiße Haus vor dem Treffen von US-Präsident Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs. Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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