Mutmaßlicher SpionagefallUS-Außenminister Blinken sagt China-Reise ab – „Verantwortungsloses“ Vorgehen

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US-Außenminister Antony Blinken

Angesichts neuer Spannungen wegen mutmaßlicher chinesische Spionage in den USA will US-Außenminister Antony Blinken Medienberichten zufolge eine Reise nach China absagen.

Das US-Militär wirft Peking vor, einen großen Spionageballon über dem Norden der Vereinigten Staaten platziert zu haben.

Angesichts neuer Spannungen wegen mutmaßlicher chinesische Spionage in den USA will US-Außenminister Antony Blinken Medienberichten zufolge eine Reise nach China absagen. Das berichteten mehrere US-Medien wie die „Washington Post“ am Freitag übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise.

Blinken wurde ursprünglich am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch in Peking erwartet, als erster US-Außenminister seit mehreren Jahren. Das Verhältnis der beiden Länder ist seit längerer Zeit angespannt. Das US-Militär wirft Peking vor, einen großen Spionageballon über dem Norden der Vereinigten Staaten platziert zu haben.

Das US-Verteidigungsministerium machte die Entdeckung am Donnerstagabend (Ortszeit) publik und erklärte, man habe erwogen, den Ballon abzuschießen. Peking gab am Freitag nach Zögern zu, dass es sich um ein chinesisches Flugobjekt handele. Es diene aber lediglich wissenschaftlichen Zwecken und sei versehentlich von seiner Flugbahn abgekommen. Zugleich äußerte das Außenministerium Bedauern.

US-Außenminister Antony Blinken hat China nach dem Überflug eines mutmaßlichen Spionage-Ballons über die USA ein „verantwortungsloses“ Vorgehen zur Last gelegt. Blinken telefonierte nach Angaben seines Ministeriums am Freitag mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi und erklärte dabei, dass er wegen des Vorfalls nicht wie geplant nach China reisen werde.

Blinken wirft China „verantwortungsloses“ Vorgehen vor

Blinken habe dabei ausgeführt, dass er Chinas Erklärung des „Bedauerns“ zur Kenntnis genommen habe, dass der Ballon-Einsatz aber „einen verantwortungslosen Akt und eine klare Verletzung der US-Souveränität und des internationalen Rechts“ darstelle. Chinas Vorgehen untergrabe das Ziel seiner eigentlich geplanten Reise. „Der Minister hat erklärt, dass es angesichts der andauernden Angelegenheit nicht angebracht wäre, Peking jetzt zu besuchen“, führte das US-Außenministerium aus.

Das US-Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag erklärt, dass ein chinesischer Spionage-Ballon unter anderem den Bundesstaat Montana im Nordwesten der USA überflogen hat. „Ziel des Ballons ist ganz klar Spionage und sein aktueller Weg führt ihn über sensible Stützpunkte“, sagte ein Pentagon-Vertreter.

US-Präsident Joe Biden war nach Angaben des Weißen Hauses bereits am Dienstag über den Ballon unterrichtet worden. Er entschied sich demnach auf Anraten der Militärführung gegen ein Abschießen des Ballons, weil Trümmerteile eine Gefahr für Menschen am Boden darstellen könnten. Das chinesische Außenministerium räumte am Freitag ein, dass der Ballon aus China komme, und äußerte Bedauern über den Vorfall. Es handle sich aber um ein „ziviles Luftschiff, das für Forschungszwecke genutzt wird, überwiegend für meteorologische Zwecke“.

Der Ballon sei wegen starken Windes von seinem Kurs abgekommen. Die USA widersprachen dieser Darstellung umgehend: „Tatsache ist, wir wissen, dass es ein Spionage-Ballon ist“, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder. Blinken hat wegen des Vorfalls einen für Sonntag und Montag geplanten Besuch in China auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Gespräch mit Wang Yi sagte er laut seinem Ministerium, er wolle den Besuch nachholen, „sobald es die Umstände zulassen“.(dpa/afp)

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