Berlin – Forderungen aus dem linken Lager, die Nato aufzulösen, führen immer noch zu Empörung in der Mehrheitspolitik. Dabei sieht es derzeit so aus, als würde das Militärbündnis diesen Weg ganz von sich aus einschlagen. Wenn der Präsident der Führungsmacht USA das wichtigste Bündnisversprechen, die gegenseitige Beistandspflicht, in Zweifel zieht und zwei der größten Mitgliedsländer, Deutschland und die Türkei, die militärische Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung aus politischen Gründen aufkündigen, lässt sich wohl von einem Zerfallsprozess sprechen.
Daran ändert auch der Beitritt eines neuen Mitglieds nichts. Montenegro mit seinen 650.000 Einwohnern und 2000 Soldaten wird der Nato keinen neuen Lebensmut einhauchen. Seine Aufnahme unterstreicht vielmehr, wie sehr das Bündnis aus der Zeit und ihren heutigen Problemen gefallen ist. Die Nato ist ein Kind des kalten Krieges, und sie hat diese Herkunft, diesen Charakter nie abstreifen können. Die Aufnahme Montenegros und bald gern auch Mazedoniens folgt keinerlei militärischer Notwendigkeit, sondern allein dem politischen Ziel, Russland immer weiter einzuhegen. Anstatt mit Moskau und den beteiligten Ländern dem entspannungspolitisch bedenkenswerten Plan zu folgen, einige der ehemaligen jugoslawischen Republiken zu einem militärisch neutralen Raum auf dem Balkan zusammenzufassen und dessen Sicherheit gemeinsam zu garantieren, zieht die Nato eines dieser Länder nach dem anderen in ihren Machtbereich.
Überholtes Blockdenken
Das ist das Blockdenken des kalten Krieges, das den Anforderungen an eine Sicherheitspolitik auf der Höhe der Zeit überhaupt nicht mehr gerecht wird. Die Bedrohung der westlichen Welt geht heute von asymmetrischen Konflikten im Zusammenhang mit zerfallenden Staaten in Afrika und dem Mittleren Osten aus. Dagegen helfen keine Nato-Truppen in Montenegro und auch keine amerikanischen oder deutschen Panzer, die nun im Baltikum auf Russland zielen.
Es braucht Mut und Phantasie
Die Nonchalance, mit der die Nato die Entwicklung der Türkei zu einem autokratischen Regime kommentarlos hinnimmt, untergräbt zudem ihren Anspruch, als politisches Bündnis für eine westliche Wertegemeinschaft einzustehen. In der Präambel zum Nato-Vertrag verpflichten sich alle Mitgliedsländer, die Prinzipien der Demokratie, die Freiheit des einzelnen und die Grundsätze des Rechts sicherzustellen. Nichts davon gilt mehr in der Türkei. Der Konflikt um die Luftwaffenbasis Incirlik zeigt, dass die Missachtung dieser Grundsätze durch die türkische Führung nun auch in Widerspruch zu den militärischen Zielen der Nato und ihrer demokratisch regierten Mitglieder wie Deutschland gerät. Man könnte zu der Erkenntnis kommen: In dieser Verfassung ist die Nato in der Tat obsolet.
Ehe ihre Mitglieder sich nun auf Druck der Trump-Regierung in eine Rüstungsspirale begeben und ihre Militärausgaben um viele Milliarden steigern, wäre also eine ganz andere Frage als die nach der Zahl von Panzern, Bombern und Drohnen zu stellen: Was soll die Nato leisten, was soll sie können - was soll sie eigentlich? Wie muss ein Bündnis politisch und militärisch aufgestellt sein, das den Bedrohungen unserer und gewiss auch künftiger Tage begegnen kann? Es muss doch gewiss eine ganz andere Art politischer und militärischer Konfliktbewältigung entwickeln, als die Nato sie traditionell beherrscht. Das zeigt auf erschreckende Weise gerade Afghanistan, wo es ihr seit 15 Jahren nicht gelingt, das Land auch nur zu stabilisieren. Eine solche Umorientierung aber wird mit dem Geist und den Strukturen des kalten Krieges, die das Bündnis noch immer beherrschen, nicht gelingen.
Alte Denkmuster
Es ist an der Zeit, über neue Formen der kollektiven Sicherheit in Europa nachzudenken und an Ideen anzuknüpfen, wie es sie nach dem Ende der formellen Blockkonfrontation durch das Verschwinden des Warschauer Paktes ja schon gab. Ziel müsste eine inklusive Sicherheitsarchitektur sein, die Russland ausdrücklich einbezieht und die Nato langfristig überflüssig macht. Die Europäische Union hätte die Chance, Entwicklungen in diese Richtung anzustoßen. Die Pläne für eine Verteidigungsgemeinschaft, wie die Kommission sie am Mittwoch vorgelegt hat, erfüllen diesen Anspruch bei weitem nicht. Sie machen die EU vielleicht irgendwann militärisch unabhängiger von den USA, aber sie bleiben alten Denkmustern verhaftet.
Die Bedrohungslage ist ernst und die Krise der Nato groß. Da bedarf es viel Mut und Phantasie, um nach Alternativen zu suchen. Und genau daran mangelt es den Regierenden in Brüssel und den europäischen Hauptstädten, von Washington ganz zu schweigen.