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Corona in NRW Ende der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen kommt

Ein Rentnberin nimmt ihren gelben Impfausweis nach der Impfung lächelnd in Empfang.

Einen vierten Piks gegen Corona empfiehlt die Stiko nur bestimmten Bevölkerungsgruppen.

Wenn bundesweit die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 31. Dezember fällt, wird die Vorschrift auch in Nordrhein-Westfalen nicht verlängert.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rückt von der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen Ende des Jahres wohl ab. Der Grund dafür sei die Dominanz sogenannter immunevasiver Corona-Varianten, wie es am Montag aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß. Diese Erreger können der Immunantwort von Menschen, die geimpft und/oder genesen sind, besser entgehen als ihre Vorgänger.

Was bedeutet das für Nordrhein-Westfalen? Derzeit sei die einrichtungsbezogene Impfpflicht zwar noch geltendes Bundesrecht, teilte das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage mit. „Mit dem Wegfall der bundesrechtlichen Ermächtigungsgrundlage“ ende aber automatisch auch die Impfpflicht in NRW. „Und eine Verlängerung wird aus heutiger Sicht nicht für sinnvoll gehalten“, betonte ein Sprecher des Ministeriums: „Denn wir wissen heute: Die Impfung schließt Ansteckungen nicht aus.“

2250 Bußgeldverfahren gegen Ungeimpfte

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Die Impfkampagne für Mitarbeitende in Kliniken und Pflegeheimen sei in NRW erfolgreich verlaufen. Hochgerechnet hätten wohl nur etwa 1,9 bis 2,4 Prozent der 800.000 bis eine Million Beschäftigten in diesem Bereich keinen Impfnachweis erbringen können, so das Ministerium. Eine Abfrage bei den Bezirksregierungen habe zudem ergeben, dass in diesem Zusammenhang 2250 Bußgeldverfahren eingeleitet und 533 Betretungs- und Tätigkeitsverbote erlassen wurden.

Ob es, wie auf Bundesebene derzeit angedacht wird, auch in Nordrhein-Westfalen finanzielle Veränderungen bei den Corona-Testzentren geben wird, wollte das Düsseldorfer Gesundheitsministerium nicht kommentieren. Die Finanzierung der Testungen erfolge über den Bund. „Demnach ist derzeit der Test kostenlos für Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern und Pflegeheimen“, so der Ministeriumssprecher. „Und bei einer roten Kachel der Corona-WarnApp ist der Test gegen eine Zuzahlung von drei Euro im Bürgertestzentrum möglich.“