Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will in der Debatte über ein Mindestalter für die Nutzung von Onlinemedien die entsprechenden Internetkonzerne stärker in die Pflicht nehmen. „Eine konsequente und wirksame Altersüberprüfung ist ein wichtiger Hebel, um Kinder und Jugendliche besser vor Angeboten und Inhalten zu schützen, die für ihr Alter nicht geeignet sind“, sagte Prien der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstag). Vor allem die Anbieter von Social-Media-Angeboten seien hier gefordert.

Diese müssten „noch stärker in die Pflicht genommen werden, junge Menschen online zu schützen“, betonte die Ministerin mit Blick auf den Kinder- und Jugendmedienschutz.

Prien fordert strengere Alterskontrollen für Onlineangebote

Prien bekräftigte ihre Pläne, diesen gemeinsam mit den Ländern zu überarbeiten. „Wir haben uns als Bundesregierung vorgenommen, mit Expertinnen und Experten eine gemeinsame nationale Strategie von Bund und Ländern für einen Kinderschutz in der digitalen Welt zu erarbeiten“, sagte sie. Prien will dabei trotz Kritik aus den eigenen Reihen auch ein generelles Mindestalter diskutieren.

Die Studienlage habe sich in den vergangenen zwei Jahren verdichtet, was die Gefahren von zu früher und zu umfangreicher Bildschirmzeit und von Social Media angehe, argumentierte Prien. „Für Forderungen nach einem konkreten Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien habe ich daher große Sympathie, halte hier aber eine wissenschaftliche Grundlage für hilfreich“, sagte sie. Ein weiterer Schlüssel müsse eine bessere Digital- und Medienkompetenz sein.

Kritik von SPD und CSU: Fokus auf Medienkompetenz statt Verbote

SPD-Chefin Saskia Esken sieht die Pläne der CDU-Ministerin kritisch. „Soziale Medien gehören zur Lebensrealität vor allem junger Menschen und sie sind wichtige Orte der Kommunikation, Information und Teilhabe“, sagte Esken. Sie halte „nicht viel von einem Verbot einzelner sozialer Medien“. Sie setzte auf mehr Medienkompetenz, sei aber für „Transparenzpflichten der Plattformen beim Einsatz von Algorithmen und die Kennzeichnung von Bots“.

Kölner Mediensucht-Fachtagung

„Wir brauchen ein Schulfach Medienkompetenz“

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Inge Swolek

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Bayerns CSU-Sozialministerin Ulrike Scharf sprach sich gegen ein gesetzliches Mindestalter aus. „Verbote oder pauschale Altersgrenzen bringen uns nicht weiter“, betonte sie. Sie seien „realistisch nicht umsetzbar“. Kinder und Jugendliche lebten „in einer digitalen Welt – sie kennen es gar nicht anders“, sagte die CSU-Politikerin. Entscheidend sei es, die Medienkompetenz junger Menschen gezielt zu stärken und den Kinder- und Jugendschutz sinnvoll auszubauen. (afp)