Ein neuer Job für den früheren Kanzler? Die Bundesregierung will noch bis Ende Juni die neue Nord-Süd-Kommission auf die Beine stellen.
Im Auftrag der KoalitionOlaf Scholz bekommt ein Jahr nach Aus als Kanzler neuen Job
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Olaf Scholz (SPD), ehemaliger Bundeskanzler, spricht im Rahmen des Literaturfestivals Lit.Cologne über „die Bücher seines Lebens“ auf der Bühne in der Flora.
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Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Bundesregierung nach einem „Tagesspiegel“-Bericht beim Ausbau der Beziehungen zu den Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen. Dazu solle er die Leitung der von der schwarz-roten Koalition geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen, berichtete die Zeitung weiter.
Das Entwicklungsministerium bestätigte die Personalie auf Anfrage nicht, erklärte aber, Abstimmungen liefen innerhalb der Bundesregierung „weiter unter Hochdruck“. „Die Nord-Süd-Kommission soll zeitnah – voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 – einberufen werden“, erklärte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Dazu werde es einen Kabinettsbeschluss geben.
Olaf Scholz soll globales Netzwerk ausbauen
Ziel der Kommission sei es, Empfehlungen für die Bundesregierung zu erarbeiten, um die bilateralen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens zu diversifizieren, zu intensivieren und zu einem globalen Netzwerk auszubauen, so die Sprecherin. Dies sei vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen wichtig und im Interesse Deutschlands.
Die Bundesregierung kommt damit einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag nach. Die Kommission soll insbesondere entwicklungspolitische Aspekte angehen, die aber eng mit sicherheits- und außenpolitischen Interessen verbunden sind und im Einklang mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung stehen sollen. (dpa)