Eine richterliche Anordnung aus Washington schreibt vor, dass Donald Trumps Name von der Front des renommierten Kennedy Centers entfernt werden muss. Ein von Trump beeinflusstes Gremium hatte die Namensänderung zum „Trump Kennedy Center“ verfügt. Dies sei rechtswidrig erfolgt, so das Urteil des Richters, da eine solche Befugnis einzig dem Parlament zusteht.

Des Weiteren kann das Kulturzentrum vorläufig nicht, wie von Trump vorgesehen, im Sommer für eine zweijährige Renovierungsphase geschlossen werden. Diese Verfügung bedeutet etwa zwei Wochen vor Trumps 80. Geburtstag eine Beeinträchtigung seiner Ambitionen, sich jenseits seiner Amtszeit im Erscheinungsbild der US-Metropole zu verewigen.

Trump kritisiert juristische Vorgehensweise als unfair

Trump äußerte sich zu dem Urteil in einem ausführlichen Post in sozialen Netzwerken. „Es gab noch nie einen Präsidenten der Vereinigten Staaten, der von den Gerichten so ungerecht behandelt wurde wie ich“, führte er aus. Statt jedoch Rechtsmittel einzulegen, stoppte er die von ihm vorgesehene Sanierung des Zentrums und bekundete, er hege „kein Interesse“ mehr daran, das Vorhaben weiterzuverfolgen. Er habe angewiesen, die Zuständigkeit für die Kultureinrichtung „komplett“ dem Kongress zu übergeben. Ob Trump seine Funktion im Kuratorium der Institution beibehalten wird, war anfangs unklar.

Das Gericht untermauerte seine Verfügung mit der Tatsache, dass einst der Kongress dem Kennedy Center seinen Namen verliehen hatte und somit ausschließlich der Kongress diesen abändern dürfe. Es bleibt jedoch denkbar, dass Trumps Name am Ende doch wieder an der Fassade angebracht wird, da seine Republikaner aktuell eine geringe Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments besitzen. Ob sich in einem Wahljahr sämtliche republikanischen Parlamentarier hinter Trump versammeln würden, erscheint jedoch zweifelhaft. Überdies kann der Beschluss noch angefochten werden.

Vorgehen gegen vermeintliche Propaganda im Kultursektor

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar 2025 hatte Trump das Kennedy Center unter seine Aufsicht gebracht und einen Feldzug gegen „anti-amerikanische Propaganda“ im Kulturbereich angekündigt. Er setzte mehrere Mitglieder des Kuratoriums ab, übernahm die Leitung und betraute vorübergehend seinen Vertrauten Richard Grenell, der ehemals als US-Botschafter in Berlin tätig war, mit der Neuausrichtung der Institution.

Im Dezember kam es zur Umbenennung in „Trump Kennedy Center“, was erheblichen Protest auslöste und Künstler dazu bewog, ihre Engagements zu stornieren. In dem Gebäude am Potomac-Fluss, das nach dem ehemaligen Präsidenten John F. Kennedy (1917-1963) benannt ist, werden üblicherweise alle Genres von Theater, Tanz und Musik dargeboten.

Die von Trump beabsichtigte Schließung des Kennedy Centers kann vorläufig nicht stattfinden, da laut der Einschätzung des Richters eine gewissenhafte und offene Prüfung für einen derartigen Beschluss nicht vorlag. Instandsetzungsarbeiten dürfen aber weitergeführt werden. Das Gericht untersagte den Entscheidungsträgern auch nicht prinzipiell, die Institution temporär zu schließen, machte dies aber von einer vorschriftsmäßigen Überprüfung abhängig.

Kritik an Trump: Vorwurf der Geltungssucht

Die rechtliche Niederlage steht im Gegensatz zu anderen Orten in der Kapitale, an denen der Präsident Umbauten, Abrisse und Sanierungen durchführen lässt, um das Antlitz der Stadt zu formen. Während Befürworter vorbringen, Trump würde Washington optisch aufwerten, betrachten Kritiker dies als ein dreistes Vorgehen, das sich ausschließlich nach dem persönlichen Geschmack und Willen des Präsidenten richte, und bezeichnen dies als Geltungssucht.

Als Beispiel dient das Areal des Weißen Hauses, auf dem Trump den Ostflügel niederreißen und einen großen Ballsaal bauen lässt. Die Zeitschrift „New York Magazine“ kommentierte hierzu: „Trump verwandelt das Weiße Haus in Mar-a-Lago.“ Trumps privates Anwesen ist für seine prunkvolle Gestaltung mit Goldelementen bekannt. Gegenwärtig lässt Trump zudem öffentliche Plätze in Washington sanieren, auch angesichts der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der USA am 4. Juli.

Darüber hinaus plant Trump in der Stadt einen gewaltigen Triumphbogen, welcher ähnliche Monumente in anderen Gegenden der Welt übertreffen soll. (dpa/red)

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