Die EU beteuert ihre Entschlossenheit gegenüber Russland – doch bei Fisch, Gas und Tourismus hört der Sanktionswille schnell auf.
Russland-SanktionenOhne Biss – Wenn Fischstäbchen wichtiger sind als Härte gegen Putin
Ein Kommentar von Sven Christian Schulz
2 min
Kann mit etlichen Branchen weiter Geschäfte machen: Die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland dürften Präsident Wladimir Putin nur bedingt beeindrucken.
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Vom einst großen Russland-Sanktionspaket ist nicht mehr viel übrig, nachdem die EU-Staaten es nun drastisch zusammengestutzt haben. Kaum ein Mitgliedsland trägt noch Strafmaßnahmen mit, sobald die eigene Wirtschaft betroffen ist.
Es ist beschämend, wie die Sanktionen ausgehöhlt wurden. Nicht einmal auf eine Anpassung des Ölpreisdeckels, der wegen der hohen Energiekosten infolge des Iran-Kriegs an Wirksamkeit zu verlieren droht, konnte man sich einigen.
Deutsche und europäische Firmen verdienen prächtig am Handel mit Russland. Viele Regierungen, auch die Bundesregierung, halten schützend die Hand über sie. Iglo-Fischstäbchen mit Fisch aus russischen Fanggebieten? Weiterhin erlaubt, nachdem die geplanten Fischsanktionen gestrichen wurden.
Diplomaten zufolge wäre sonst die Versorgung der Deutschen mit Fischstäbchen gefährdet gewesen. Wie absurd, dass ausgerechnet Fischstäbchen systemrelevant sein sollen – und so viele Millionen Euro nach Russland spülen.
Vom Tourismus bis zum LNG-Transport
Das ist kein Einzelfall. Die Franzosen fürchteten um ihre Surimi-Sticks aus zerkleinertem russischem Fisch. Italien, Frankreich und Griechenland empfangen weiter russische Touristen. Griechenland, Zypern und Malta lassen ihre Reedereien verflüssigtes russisches Erdgas verschiffen und stellten sich bis zum Schluss quer, die Preisobergrenze für russisches Öl nachzuschärfen.
Natürlich treffen Wirtschaftssanktionen gegen Russland indirekt auch dessen europäische Handelspartner. Aber wer nach mehr als vier Jahren eines brutalen Angriffskriegs noch immer Geschäfte mit Moskau macht, hat seinen moralischen Kompass offenkundig über Bord geworfen.
Gewiss: Kein Fischstäbchen weniger wird Putin an den Verhandlungstisch zwingen. Aber in der Summe wirken die Sanktionen. Schärfere statt verwässerte Strafen wären jetzt angebracht. Diese Chance haben die EU-Staaten verspielt.