Bärbel Bas hat sich mit einer persönlichen Erklärung gemeldet: Sie wird alle ihre Ämter aufgeben. Sie prangerte auch Angriffe des Koalitionspartners an.
Persönliche ErklärungSPD-Ministerin Bärbel Bas kündigt Rücktritt von ihren Ämtern an
Von Christine Meyer
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Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, tritt zurück.
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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas tritt zurück. Das erklärte die Duisburgerin in einer persönlichen Erklärung am Montag (12. Oktober) auf Instagram. Auch ihre Funktion als SPD-Co-Vorsitzende gibt Bas ab.
Auf Instagram erklärte sie: „Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch. Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“
Bas begründete den Schritt zudem mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
Da sie derzeit nicht die Kraft aufbringe, Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, gebe sie beide Ämter auf. Sie habe Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und ihren Co-Vorsitzenden und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil über diesen Schritt informiert, so Bas.
Unter dem Posting der SPD-Politikerin meldeten sich zahlreiche Spitzenpolitiker ihrer Partei zu Wort und dankten Bas für ihre Arbeit. Generalsekretär Tim Klüssendorf wünschte zudem „ganz viel Kraft für die kommende Zeit“. Lars Klingbeil schrieb: „Ich bin über deine Entscheidung sehr traurig, kann sie aber persönlich nachvollziehen“. Fraktionschef Matthias Miersch erklärte, Bas habe als Ministerin und Vorsitzende „für die Werte der SPD gestritten“. Sie habe auch in unbequemen Momenten Haltung gezeigt. „Aber die Kraft ist endlich“, so Miersch.
Auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak meldete sich auf persönliche Weise zu Wort. Er sei dankbar und wünsche ihr viel Kraft „für all das, was bei dir nun ansteht.“
Bärbel Bas wegen Rentenreform unter Druck
Bas war innerhalb der Schwarz-Roten Koalition zuletzt stark unter Druck geraten. Die Union erwartete, dass die Arbeitsministerin schnell ihren Gesetzentwurf für die Rentenreform vorlegt. Sie fehlte aber in der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses aufgrund des Trauerfalls.
Knackpunkt ist die Abschaffung der früheren Rente ohne Abschläge nach 45 Beitragsjahren. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), hatte den Rentenkompromiss von Anfang an kritisiert. Aber auch die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten sehen ihn kritisch. (cme/dpa)