Zwei frühere chinesische Verteidigungsminister sind wegen Korruption zum Tode auf Bewährung verurteilt worden.
Todesstrafe für MinisterZwei frühere Verteidigungsminister wegen Korruption verurteilt
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Li Shangfu war nur wenige Monate im Amt. (Archivbild)
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Gegen zwei ehemalige Verteidigungsminister Chinas, Li Shangfu und Wei Fenghe, ist die Todesstrafe verhängt worden. Ein Militärgericht befand sie der Korruption für schuldig und setzte die Vollstreckung des Urteils für zwei Jahre auf Bewährung aus, so eine Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.
Die Umwandlung des Urteils in eine lebenslange Freiheitsstrafe ist nach dem Ende des Bewährungszeitraums vorgesehen. Ferner wurden den Verurteilten ihre politischen Rechte auf Lebenszeit aberkannt und ihr Privatvermögen konfisziert. Einspruch gegen das Verdikt ist laut Xinhua ausgeschlossen.
Karrieren und Fall der ehemaligen Minister
Li Shangfu, der Nachfolger von Wei Fenghe, hatte das Amt des Verteidigungsministers nur kurz inne. Er verschwand Ende August 2023 von der Bildfläche und wurde im darauffolgenden Oktober ohne Angabe von Gründen ausgetauscht. Sein Vorgänger Wei hatte die Position von 2018 bis März 2023 bekleidet. Wegen der Korruptionsanschuldigungen wurden beide Männer im Juni 2024 aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen.
Korruptionsbekämpfung in Chinas Streitkräften
Die Mitgliedschaft in der Zentralen Militärkommission, dem obersten Befehlsorgan der chinesischen Volksbefreiungsarmee, war eine Gemeinsamkeit von Li und Wei. Die Streitkräfte, die als militärischer Arm der KP fungieren, sind seit Lis Verschwinden von einer Serie von Korruptionsuntersuchungen auf höchster Ebene betroffen. In diesem Zuge mussten auch die stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission ihre Ämter niederlegen. An der Spitze dieses Gremiums steht Staats- und Parteichef Xi Jinping.
Innerhalb des chinesischen Militärs wird Korruption seit langer Zeit als gängiger Weg für den Aufstieg in der Befehlskette angesehen. Staatschef Xi verfolgt mit seiner mehrjährigen Anti-Korruptionskampagne das Ziel, diese Missstände zu beseitigen und gleichzeitig die Streitkräfte zu modernisieren. Das Amt des Verteidigungsministers, das aktuell von Dong Jun bekleidet wird, besitzt in der Volksrepublik hauptsächlich zeremoniellen Charakter. (dpa/red)
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