US-Präsident Trump hat nach eigenen Angaben einen „Rahmen“ für eine Vereinbarung zu Grönland erzielt. Daher verzichte er auf die geplanten Zölle.
„Sehr produktives Gespräch“Trump nimmt wegen Grönland angekündigte Strafzölle gegen Europäer wieder zurück
Donald Trump während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Davos
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US-Präsident Donald Trump will seine Drohung von Strafzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder zum 1. Februar doch nicht wahr machen. Diese sollten, so Trump noch am Samstag, gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten verhängt werden. Sie hatten Widerstand gegen Trumps Grönland-Pläne geäußert.
Zur Begründung für seinen Rückzieher verwies Trump in seinem Post auf der Plattform Truth Social darauf, dass basierend auf einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion entstanden sei. Das Gespräch sei „sehr produktiv“ gewesen.
Trump schrieb, diese Lösung werde, wenn sie umgesetzt werde, für die Vereinigten Staaten von Amerika und alle Nato-Staaten „von großem Nutzen sein“. Nun würden weitere Gespräche über den „Golden Dome“, ein geplantes Raketenabwehrsystem der USA, geführt werden. Verhandlungsführer seien Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio, der Sonderbeauftragte Steve Witkoff sowie weitere Personen.
Es ist also anzunehmen, dass es mit Rutte um militärische Vorhaben ging. Trump in der Vergangenheit betont, dass Grönland elementar sei für den Aufbau der geplanten Raketenabwehr.
Grönland-Frage: Trump hatte Europa hart kritisiert
Was genau zwischen Trump und Rutte bei dem Treffen beim Weltwirtschaftsforum in Davos vereinbart wurde, ist noch unklar. Die Ankündigung steht jedoch im Gegensatz zu der Rede des US-Präsidenten wenige Stunden zuvor. Darin hatte Trump seinen Anspruch auf Grönland erneut bekräftigt. Zwar wolle er keine Gewalt anwenden, so der 79-Jährige. Dennoch wählte er drohende Worte in Richtung der Europäer: „Ihr könnt Ja sagen und wir werden das schätzen. Oder ihr sagt Nein – und wir werden uns daran erinnern“, sagte Trump.
Gleichzeitig nutzte er die Gelegenheit wie schon JD Vance ein Jahr zuvor in dem Schweizer Alpenort, Europa hart zu kritisieren. Er sprach von einem „fehlgeschlagene Modell“, man entwickle sich in die falsche Richtung und habe sich vom Erfolg abgewendet.
Gegenwind für Trump in Davos
Bereits vor dem Eintreffen Trumps gab es von europäischer Seite Gegenwind für Trumps Grönland-Begehrlichkeiten und auch den drohenden Handelskrieg, den der US-Präsident vom Zaun zu brechen drohte. Besonders der französische Präsident Emmanuel Macron war am Dienstag deutlich geworden: Er warnte vor dem „Recht des Stärkeren“ und prangerte einen „gnadenlosen Wettbewerb“ seitens der USA an, der darauf abziele, „Europa zu schwächen und unterzuordnen“.
Er kritisierte zudem eine „endlose Anhäufung neuer Zölle“. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich ähnlich geäußert. Trumps Nachbar, der kanadische Präsident Mark Carney, warnte in seiner Rede vor einem „Bruch“ der Nachkriegsordnung. Trump hatte immer wieder auch in Richtung Kanada Besitzansprüche angemeldet.
Was Trump zum Einlenken gebracht hat, ist noch unklar. Die EU hatte die Arbeiten am US-Zolldeal auf Eis gelegt und harte Maßnahmen, „Handels-Bazooka“ genannt, vorbereitet. Eine solcher Zickzackkurs war bei Trump im vergangenen Jahr allerdings immer wieder zu beobachten, insbesondere bei seinen Zoll-Androhungen und dem anschließenden Zurückrudern. (cme, mit dpa)