Berlin – Die Hauptstadt-Polizei hat am Vorabend des 1. Mai in Berlin-Friedrichshain eine nicht genehmigte Versammlung von Demonstranten aufgelöst. Einige Dutzend Menschen aus dem linksautonomen Spektrum hatten sich am Donnerstagabend trotz der Corona-Beschränkungen an der Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße versammelt, Polizisten drängten sie von dem Platz weg. Nach Beobachtungen von Augenzeugen waren es zum Teil dieselben Leute, die zuvor bereits am Boxhagener Platz standen.

Wegen Corona sind nur Kundgebungen mit maximal 20 Personen an festen Orten erlaubt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte ein konsequentes und schnelles Vorgehen der Polizei gegen nicht genehmigte Demonstrationen angekündigt. Der Infektionsschutz müsse durchgesetzt werden.

Verstoß gegen Corona-Regeln

Auch am Boxhagener Platz hatten sich Menschen mit schwarzem Mund-Nasen-Schutz oder dunklen Kapuzen und Schals, einige auch mit Sonnenbrillen, zusammengefunden. Kommunikationsteams der Polizei forderten zum Weggehen und Verlassen des Ortes auf. Die Polizei wertete die Ansammlung nach Angaben einer Sprecherin als Verstoß gegen die Corona-Regeln. Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik war vor Ort und machte sich ein Bild von der Lage.

Innensenator Geisel hatte betont, die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat. Linke und linksradikale Gruppen hatten im Vorfeld deutlich gemacht, sie wollten mit spontanen Protesten an verschiedenen Orten die Polizei in Atem halten. Im Twitter-Account zum sogenannten Revolutionären 1. Mai hieß es, in der Walpurgisnacht wolle man den „Belagerungszustand“ durch die Polizei in Friedrichshain brechen. „Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez (...) damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft“, hieß es im Internet. In der Rigaer Straße in Friedrichshain hatten zuletzt in der Nacht zu Mittwoch unbekannte Täter Pflastersteine auf ein Polizeiauto und Farbbeutel von einem Hausdach auf Polizisten geworfen. (dpa)