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A1-LückenschlussBUND aus Rheinland-Pfalz will gegen Weiterbau in der Eifel vorgehen

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Beim Autobahnende der A1 in Rheinland-Pfalz fährt ein blauer LKW über eine Brücke, die über die künftige Autobahntrasse führt.

Von der Anschlussstelle Kelberg aus soll die A1 in Richtung Norden weitergebaut werden - der BUND will weiter juristisch dagegen vorgehen.

Copyright: Thorsten Wirtz

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) befürchtet keine Auswirkungen auf den ersten Bauabschnitt der A1 von Kelberg bis Adenau.

Der Landesverband Rheinland-Pfalz des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) geht aktuell weiter gegen den Bau der A1 vor. Wie Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Rande des Ortstermins an der A1-Baustelle an der Anschlussstelle Kelberg am Dienstag sagte, habe der Umweltschutzverband eine sogenannte Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig erhoben.

Das Gericht hatte im November des vergangenen Jahres die Klage des BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss für den A1-Abschnitt Kelberg-Adenau abgewiesen und damit den Weg für die Umsetzung des Projekts freigemacht.

Minister misst Gerichtsurteil große Bedeutung für weitere Projekte zu

Er gehe nicht davon aus, dass der BUND mit diesem Schritt Erfolg haben könnte, sagte der Bundesverkehrsminister am Dienstag: „Es ist aber natürlich sein gutes Recht, diesen Weg zu gehen.“ Schnieder betonte vielmehr, dass die Urteilsbegründung, wonach der Lückenschluss einer europaweit bedeutsamen Fernstraße auch im Hinblick auf die Landesverteidigung wichtig sei, „noch weit über den Weiterbau der Eifelautobahn“ Bedeutung haben werde – sich also auch auf andere strittige Straßenbauprojekte anwenden lasse.

Mit einer Anhörungsrüge kann eine Partei in einem abgeschlossenen Verfahren mit einem rechtskräftigen Urteil geltend machen, bei der Entscheidungsfindung des Gerichts nicht ausreichend Gehör gefunden zu haben. Gleichzeitig ist sie eine notwendige Voraussetzung, um eine Verfassungsbeschwerde einlegen zu können. Sollte der BUND mit der Rüge Erfolg haben, könnte sich im nächsten Schritt das Bundesverfassungsgericht mit dem A1-Weiterbau beschäftigen.