KommentarWer arbeitet mit wem im neuen Leverkusener Rat?
Nach der Wahl gibt es nicht mehr viele Unterschiede beim Kräfteverhältnis im Rat. CDU und SPD sind fast gleichauf, die Grünen nur wenig schwächer.
Copyright: Ralf Krieger
- Feste Bündnisse im Leverkusener Rat – das ist lange her. Längst gibt es wechselnde Mehrheiten.
- Im künftigen Rat ist das Kräfteverhältnis noch ausgeglichener; die erstarkten Grünen haben keinen Grund, sich zu binden.
- Mit Rechten hat der Rat Erfahrung – die AfD-Fraktion dürfte das zu spüren bekommen.
Leverkusen – Echte Bündnisse mit Brief und Siegel gibt es schon länger nicht mehr im Rat. Die Ergebnisse vom Sonntagabend legen auch nicht nahe, dass es jetzt wieder dazu kommt. Solange der Oberbürgermeister nicht ermittelt ist, muss man über mögliche rechnerische Mehrheiten nicht reden.
Dazu kommt: Die CDU hat zwar die Ratswahl gewonnen, ist aber trotzdem sehr geschwächt. Drei Sitze weniger, verbunden mit einigen empfindlichen persönlichen Niederlagen. Dazu der sehr schwache erste Aufschlag des Richrath-Herausforderers Frank Schönberger: Die CDU war schon mal sehr viel stärker.
Die Etablierten werden miteinander reden
Dass neben der SPD auch die Grünen im Aufwind sind, wird es auch nicht vereinfachen, feste Bindungen einzugehen. Aber die etablierten Parteien werden in jedem Fall miteinander reden.
Dass die AfD-Fraktion irgendwo mit am Tisch sitzt, ist erst einmal auszuschließen. Den neuen Rechten im Rat wird man nicht so in die Karten spielen. Das zeigen zehn Jahre Umgang mit „Pro NRW“, dem heutigen „Aufbruch“. Dass sich die Truppe von Markus Beisicht keine Stamm-Wählerschaft erarbeitet hat, ist seit Sonntag erwiesen. Protestwähler fühlen sich bei der AfD besser aufgehoben, auch wenn sich die „Alternative“ so bürgerlich wie möglich gibt.
Doch zeigen die Kontakte von Parteichef Yannick Noé zur Identitären Bewegung, dass von Abgrenzung zu Rechtsextremen keine Rede sein kann. Da wirkt es schon seltsam, wenn Distanz zu Beisicht und seinen Leuten aufgebaut wird. So groß wie von der AfD behauptet sind die Unterschiede nicht. Die verhaltene Charme-Offensive, mit der vor allem die CDU bedacht werden dürfte, dient einem klaren Ziel: im Leverkusener Stadtrat einen stramm rechten Diskurs zu etablieren. Bisher gab es den nicht.
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Markus Beisicht hat versucht, der Bürgerliste beizuspringen und so eine Allianz der Ausgegrenzten zu schmieden. Erfolg hatte er damit nicht. Vor allem, weil die wiederum geschwächte Erhard-Schoofs-Truppe rechter Tendenzen vollkommen unverdächtig ist.