Die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Grünen, CDU und FDP nehmen kein Ende. Das Ergebnis kann nur etwas sein, das niemand will. Ein Kommentar.
Kommentar zur AutobahnWeiter Parteien-Hick-Hack – Leverkusen hat nichts gelernt
Ein Kommentar von Thomas Käding
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Im Vergleich mit der Planung wirkt die derzeitige Stelze geradezu filigran.
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Man hätte es ahnen können: Einen Tag, nachdem Nyke Slawik (Grüne) neben „ihrem“ Landesverkehrsminister Oliver Krischer auch Ministerpräsident Hendrik Wüst und den Leverkusener Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz (beide CDU) in die Pflicht genommen hat, die Megastelze vom Beschleunigungsstreifen zu holen und im Autobahn-Desaster wenigstens letzte Chancen zu wahren, kommt der Fingerzeig nach Berlin. Dort und nur dort säßen die Verantwortlichen, sagt Leverkusens CDU.
Wie praktisch: An dieser Bundesregierung ist die CDU erstmals nach 16-jähriger Mitverantwortung nicht beteiligt. Vergessen ist scheinbar, dass das Unheil unter Bundesverkehrsministern der Union seinen Lauf nahm. Vergessen, dass schon der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) – er war von 2009 bis 2021 in diesem Amt im Verkehrsministerium – den Leverkusenern klargemacht hat, dass an einen Tunnel für die A 1 genauso wenig zu denken ist wie an einen für die A 3.
Und wieder: Scholz gegen Lauterbach
Stattdessen pestet Rüdiger Scholz einmal mehr gegen Karl Lauterbach, bezeichnet den SPD-Bundestagsabgeordneten als „Totalausfall“, wenn es um die Autobahn geht. Tatsache ist, dass sich Lauterbach seit Ewigkeiten auf den langen Rheintunnel festgelegt hat, was in der Gemengelage natürlich maximal eigenwillig war und ist. Sozialdemokraten kämpfen damit tatsächlich nicht mit demselben Ziel: Die meisten – einschließlich des Oberbürgermeisters – wollen den kurzen A-1-Tunnel. Lauterbach den langen. Das schwächt Leverkusen weiter.
Trotzdem bleibt Scholz’ Angriff auf den Minister billig – und bringt niemanden weiter. Politiker, die nicht in der Lage sind, über Parteigrenzen hinweg ein Ziel zu formulieren, müssen sich nicht wundern, wenn sich in der Bürgerschaft auch keine schlagkräftige Bewegung formiert. Und Leverkusen am Ende mit Mega-Autobahntrassen leben muss, deren stadtzerstörerische Wirkung gar nicht überschätzt werden kann.