Kommunalwahl 2020: Per QR-Code Stimmzettel ordern

Leverkusen – Die Bürgerinnen und Bürger finden derzeit ihre Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahlen am 13. September in ihren Briefkästen. Da aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen 25 von 108 Wahllokalen nicht zur Verfügung stehen, müssen sich Wählerinnen und Wähler hier auf Änderungen einstellen. Ab sofort können Briefwahlunterlagen angefordert werden.

Dafür füllt man entweder die Rückseite der Benachrichtigungskarte aus, unterschreibt und sendet sie im frankierten Umschlag an das Wahlamt zurück oder schreibt eine E-Mail ans Amt, in der man Namen, Geburtsdatum und Adresse angibt. Des Weiteren lässt sich der QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung mit dem Smartphone scannen, woraufhin man seine persönlichen Daten eingibt. Der Antrag wird dann elektronisch an die Wahlbehörde übermittelt.

Außerdem kann man im Internet die Briefwahl beantragen (siehe unten). Er ist auch unter dem Stichwort „Briefwahl“ auf der Website der Stadt zu finden. Das Wahlamt schickt nach der Beantragung die Wahlunterlagen zu, bei der Rücksendung sollte man die Postlaufzeit einrechnen, damit alles rechtzeitig ankommt.

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Schließlich besteht die Möglichkeit, persönlich im Bürgerbüro vorzusprechen, um die Briefwahl zu beantragen und den Stimmzettel an Ort und Stelle auszufüllen. Dazu muss man den Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Auf diese Weise kann man auch wählen, ohne dass die Wahlbenachrichtigungskarte vorliegt, wer sie bereits erhalten hat, sollte sie aber ebenfalls mitbringen. Einzuplanen sind Wartezeiten, denn um die erforderlichen Abstandsregelungen einzuhalten, dürfen nur wenige Wählerinnen und Wähler gleichzeitig ins Rathaus.

Wer nicht selbst vorbeikommen möchte, kann auch eine andere Person zur Abholung der Unterlagen bevollmächtigen. Ein entsprechender Vordruck findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte und ist unterschrieben vorzuweisen. Die beauftragte Person muss sich außerdem ausweisen und darf die Unterlagen für maximal vier Wahlberechtigte abholen. Beantragung und Wahl sind im Briefwahlbüro auf der vierten Etage des Rathauses am Friedrich-Ebert-Platz 1 ist bis 18 Uhr am Freitag, 11. September, möglich. In Ausnahmefällen wie akuter Krankheit werden die Briefwahlanträge noch bis 15 Uhr am Sonntag, 13. September, entgegengenommen. Wahlbriefe müssen bis spätestens 16 Uhr am Wahltag abgegeben werden.

Die Regelöffnungszeiten sind montags und dienstags von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr sowie mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr.

In den Briefwahlunterlagen befinden sich je nach Wahlberechtigung ein weißer Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, ein grüner Stimmzettel für die Wahl des Rates, ein roter Stimmzettel für Wahl der Bezirksvertretung, ein blauer Stimmzettel für die Wahl des Integrationsrates sowie ein oranger Briefumschlag für die Kommunalwahl sowie die Wahl des Integrationsrates. (dre)