Leverkusen – Schon die Geschäftsordnungsdebatte zu Beginn der gemeinsamen Sondersitzung von Haupt- und Umweltausschuss ließ nichts Gutes erahnen. Wer überhaupt und, wenn ja, wie lange reden dürfe, dauerte mehrere Minuten an.
Bürgerlisten-Chef Erhard Schoofs, der diese Sitzung mit vier Anträgen seiner Fraktion durchgesetzt hatte, wollte als Sprecher in den Ausschüssen auftreten, deren reguläre Mitglieder eigentlich anwesend waren. Karl Schweiger und Peter Viertel mussten sich erst aus dem Ratssaal verdrücken, um ihrem Fraktionsvorsitzenden das Rederecht zu ermöglichen.
Sicherheitshalber gingen die Feuerwehr-Einsatzkräfte bei ihrem ersten Eintreffen erst einmal unter Atemschutz in Richtung der Grabungsarbeiten vor.
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Dagegen trickste die Ratsmehrheit einen größeren Schoofs-Auftritt aus, indem sie auf Antrag von Rüdiger Scholz (CDU) hin, eine gemeinsame Beratung aller vier Anträge bei einer Begrenzung der Redezeit auf acht Minuten pro Person beschloss. Dass Bürgerliste und Pro NRW gemeinsam dagegen stimmten, konnte diese Einschränkung nicht verhindern.
Nur Zeit für Stichworte
Schoofs’ acht Minuten waren schnell aufgebraucht und reichten gerade einmal für Stichworte. Es ging um den Feuerwehr-Einsatz am Sonntag, 7. April, im Bereich der Autobahn-Baustelle auf der Altlast Dhünnaue.
Mehrere Meldungen über starke Geruchsbelästigungen hatten den Großeinsatz ausgelöst, der nach Messungen in der Einhausung auf der Baustelle an der A1 abgebrochen wurde – es konnten keine Schadstoffe in der Luft festgestellt werden.
Dass hatte Feuerwehr-Chef Hermann Greven tags darauf zwar auch im Stadtrat berichtet, doch die Auskunft reichte Schoofs nicht aus, der auf das bewährte Instrument der Akteneinsicht zurückgriff und Widersprüche und Unrichtigkeiten zu finden glaubte.
Die Feuerwehr Leverkusen rückte zum Entsorgungspark der Currenta und der benachbarten Autobahn-Baustelle auf der Giftmüll-Ablagerung aus.
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So hätten unüberprüfte Bohrungen in der Deponie stattgefunden, seien Bohrlöcher erst nach Beanstandung geschlossen worden und werde die Einhaltung der Sicherheitsregeln vom gleichen Fachbüro überprüfte, das diese aufgestellt hatte.
Gegen Panikmache
Widerspruch bekam Schoofs von Feuerwehrchef Greven und Umweltdezernent Alexander Lünenbach zu hören. Greven verwies darauf, dass die Altlast keine Betriebsanlage sei und nicht der Störfallverordnung unterliege.
Bei fraglichem Einsatz seien keinerlei Schadstoffe gemessen worden, eine Alarmierung der Bevölkerung folgerichtig ausgeblieben, denn eine solche Warnung müsse sinnvoll und nachvollziehbar sein. „Der Einsatz ist schulbuchmäßig abgewickelt worden. Wir haben alles richtig gemacht.“
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Lünenbach warnte vor einer „gezielten Verunglimpfung von Fachkompetenz“ bei Behörden und Fachleuten. Das verunsichere – offensichtlich gewollt – die Bevölkerung. Das beauftragte Fachbüro Düllmann arbeite engstens mit den Aufsichtsbehörden zusammen. Es gebe keinen Anlass zu Misstrauen.
Ehe die Ratsmehrheit alle Bürgerlisten-Anträge gegen die Stimmen von Schoofs und Pro NRW ablehnte, blieb als Frage ungeklärt, woher der vielfach wahrgenommene Geruch am 7. April denn gestammt habe. Dazu blieben Feuerwehr und Verwaltung eine Antwort schuldig.