Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdiensts (KOD), des Bürgerbüros, der Ausländerbehörde, des Jobcenters und der Feuerwehr sowie der Polizei haben am Donnerstag, 9. Juli, in Leverkusen sechs sogenannte „Problemimmobilien“ überprüft. Damit war Leverkusen Teil eines landesweiten Aktionstages. „Ansatzpunkte der Kontrollen waren unter anderem Hinweise auf melderechtliche Verstöße und Sozialleistungsmissbrauch“.

„In mehreren Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für Scheinanmeldungen, ungerechtfertigten Leistungsbezug und Einkommensverschleierung“, teilt die Stadt mit. Mehr Details gibt es noch nicht, die Ergebnisse würden jetzt von den zuständigen Stellen ausgewertet.

Oberbürgermeister Stefan Hebbel lässt sich zitieren: „Konsequente Kontrollen sind ein wichtiges Instrument, um unter anderem Sozialleistungsmissbrauch aufzudecken und die Einhaltung geltender Vorschriften sicherzustellen.“ Man stärke so den Schutz der kommunalen Finanzen und sorge für mehr Sicherheit und Ordnung in Leverkusen.

Marcus Richter, der Leiter des KOD, sagt, dass die Ergebnisse zeigten, dass die Verdachtsmomente nicht unbegründet gewesen seien. „Wir werden auch künftig dort genau hinschauen, wo sich Hinweise auf rechtswidrige Strukturen und Missstände verdichten.“

Seit ein paar Monaten arbeitet die Stadt Leverkusen mit Langenfeld, Remscheid, Solingen und Wuppertal in einer „Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper“ zusammen. Auch in diesem Rahmen werde man weiterhin Kontrollen vornehmen. (nip)