Warum nur funktioniert in Leverkusen nicht, was in anderen Städten ziemlich normal zu sein scheint: die Einrichtung von Fahrradstraßen. Das wollte die FDP mit einer Nachfrage an die Stadtverwaltung herausfinden. Das Bauamt hatte zudem angekündigt, dass man ein externes Ingenieurbüro engagieren müsse, um Fahrradstraßen zu planen.

Offensichtlich gibt es wirklich Schwierigkeiten: An der Umwidmung der Wiesenstraße in Hitdorf zur Fahrradstraße scheiterte die Leverkusener Verwaltung seit einem halben Jahrzehnt. Auch die Umwidmung der Kolberger Straße und der Morsbroicher Straße lassen auf sich warten.

Die Verwaltung erklärt, dass der Zeitverzug nicht an der Verwaltung liege: Durch mittlerweile ergangene Urteile der Verwaltungsgerichte Köln und Aachen nach Anwohner-Klagen gegen Fahrradstraßen sei dem Bauamt klar geworden, dass Fahrradstraßen nicht überall eingerichtet werden dürfen. In Leverkusen hat es bisher allerdings offenbar noch keine solchen Anwohner-Klagen gegeben, aber das Bauamt will offenbar vorsichtshalber auf Nummer sicher gehen, falls doch mal jemand klagen könnte. Es bedürfe jetzt eines Radverkehrskonzeptes, schreibt die Verwaltung. Zur Erinnerung: 2015 wurde ein städtisches Mobilitätskonzept erarbeitet, in dem auch der Radverkehr eine bedeutende Rolle spielt.

Leverkusen: Radverkehrskonzept wird erarbeitet

Das neue Radverkehrskonzept werde aktuell durch den Fahrradbeauftragten des Fachbereichs Mobilität und Klimaschutz der Stadt Leverkusen erarbeitet. Wenn es fertig sei, werde es der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt. Bis dahin will die Verwaltung wegen der Kosten und des erhöhten Risikos einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln erst mal keine weiteren Fahrradstraßen einrichten.

Zwar existiert ein quasi-offizieller Leitfaden der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW, wie man Fahrradstraßen richtig kennzeichnet und einrichtet. Dennoch lässt die Stadtverwaltung von einem externen Ingenieurbüro einen einheitlichen Grundlagenplan zur Einrichtung von Leverkusener Fahrradstraßen erstellen, damit man zeitnah nach Erstellung des Radverkehrskonzeptes mit der Einrichtung von Fahrradstraßen fortfahren kann. Die Fahrradstraßen sollen einheitlich aussehen.

Autobahnbau in Leverkusen

Wo sind die vorhergesagten Verkehrssteigerungen?

Von

Ralf Krieger

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Die Arbeit müsse ein Ingenieurbüro durchführen, so die Verwaltung. Im Fachbereich Mobilität und Klimaschutz gebe es keine Verkehrsingenieure, man sei fachlich deshalb nicht in der Lage, umfassende und gerichtsfeste Verkehrsplanungen zu erstellen.

Ob später die Fahrradstraßen nach Vorliegen der Grundlagenplanung und des Radverkehrskonzepts durch den Fachbereich Tiefbau mit eigenem Personal oder durch ein beauftragtes Ingenieurbüro geplant werden können, sei später tagesaktuell im Einzelfall zu entscheiden. (rar)